Gleich: Schulz und Oppermann geben Statements
12.30 Uhr: Fraktionschef Thomas Oppermann sagte nach Angaben von Teilnehmern: „Diese Fraktion steht mit Frau und Mann hinter dir.“ Schulz, der den Parteivorsitz von Sigmar Gabriel übernimmt, spreche die Sprache der Menschen: „Und deswegen erreichst Du sie.“ Oppermann kritisierte Gabriel für die Kommunikation seines Rückzugs: „Aber das war gestern. Ab heute heißt es: Nicht mehr lamentieren, sondern kämpfen“, wird Oppermann zitiert.
Gabriel selbst erklärte vor der Fraktion, die Personalien seien so entschieden worden, damit es acht Monate vor der Wahl so wenig Unruhe wie möglich in der Partei gebe. Gabriel wird Außenminister und Nachfolger von Frank-Walter Steinmeier, der am 12. Februar zum Bundespräsidenten gewählt werden soll. Gabriel nimmt aus dem Wirtschaftsministerium seinen Vertrauten Rainer Sontowski mit ins Auswärtige Amt. Der 57-jährige Gabriel bleibt Vizekanzler. Neue Wirtschaftsministerin wird die frühere Justizministerin Brigitte Zypries.
12.11 Uhr: Schulz und Oppermann stellen sich direkt den Fragen der Bundestagsabgeordneten – hinter verschlossenen Türen. Das Statement wird für zwischen 12.30 und 13 Uhr erwartet. Wir berichten hier im Ticker darüber.
12.06 Uhr: Und tatsächlich: Der designierte SPD-Kanzlerkandidat Schulz wird mit ausdauerndem Applaus empfangen, tauscht Umarmungen aus und wird von Gabriel mit den Worten „Ich habe dir Kaffee geholt“ zu seinem Platz gewunken. Die Genossen hören nicht auf, zu klatschen, das trägt schon fast Parteitagszüge.
12.03 Uhr: Schulz ist bereits bei der SPD-Bundestagsfraktion angekommen. Wird er mit Applaus empfangen? Die Stimmung unter seinen Genossen ist offenbar euphorisch. Übrigens ist auch Sigmar Gabriel anwesend, er wirkt durchaus gelöst.
Mittwoch, 25. Januar, 11.45 Uhr: In wenigen Minuten geben Martin Schulz und Thomas Oppermann (SPD) ein Statement zur Kanzlerkandidatur ab. Schulz besucht als designierter Kanzlerkandidat die SPD-Bundestagsfraktion.
Gabriel: „Ich habe nie die Absicht gehabt, die Funktionäre der SPD zu überraschen“
19.53 Uhr: Damit ist die Pressekonferenz beendet.
19.52 Uhr: Gabriel sagt auf die letzte Frage, warum sich der Zeitplan zur Nominierung des Kanzlerkandidaten geändert habe, die SPD werde am Sonntag entscheiden. „Ich habe nie die Absicht gehabt, die Funktionäre der SPD am Sonntag zu überraschen“, sagt er. „Ich glaube, dass wir den Zeitplan ziemlich präzise eingehalten haben.“ Gemessen an dem, was der SPD in der Kandidatendebatte vorhergesagt worden sei, habe man „eine ziemliche Punktlandung gemacht“.
19.47 Uhr: Drei Fragen lassen die beiden Sozialdemokraten zu. Auf die Nachfrage, wieso Gabriel nicht als Kanzlerkandidat antrete, antwortet Gabriel etwas flapsig: „Ja, weil er es besser kann.“ Schulz habe die besseren Chancen, die Wahl zu gewinnen. Ein anderer Journalist will wissen, wann Schulz gewusst habe, dass er den Job machen soll: Im September habe er Schulz informiert, antwortet Sigmar Gabriel.
Es war ein bitterer Moment, der Sigmar Gabriel endgültig zum Rücktritt bewegte
Schulz: „Mit mir keine Hatz gegen Minderheiten“
19.45 Uhr: Schulz macht noch einmal klar, dass er ein überzeugter Europapolitiker bleiben wird. Er konstatiert mit Nachdruck: „Mit mir wird es kein Bashing gegen Europa geben. Mit mir wird es keine Hatz gegen Minderheiten geben.“
19.44 Uhr: Schulz sagt weiter, es gebe eine große Verunsicherung bei den Menschen. Dem müsse man mit Mut und Zuversicht entgegentreten. „Wir wollen einen Wahlkampf, der uns als SPD am Ende mit dem Auftrag ausstattet, das Land zu führen“, sagt Schulz. Die SPD wolle einen engagierten Wahlkampf führen und erreichen, dass die Menschen gut und sicher in Deutschland leben könnten.
19.42 Uhr: Jetzt spricht Schulz. Er betont, dass Sigmar Gabriel ein großer Parteivorstand gewesen sei. Jetzt stehe die SPD vor einer besonderen Herausforderung. „Wir wollen als Sozialdemokraten klarmachen, dass es um viel geht in dieser Zeit. Es geht ein Riss durch die Gesellschaft, nicht nur in Deutschland, sondern weltweit“, sagt er.
Gabriel spricht über die Personalien
19.40 Uhr: Zuletzt dankt Gabriel Martin Schulz: „Er ist ein großer Europäer, jemand, der Brücken baut. Und jemand, der aufgrund seiner eigenen Biografie alle Politikfelder kennt und betrachtet und weiß, was für unser Land und Europa wichtig ist.“ Gabriel freue sich auf den Wahlkampf und rechnet der Partei gute Chancen aus. „Wir werden Sie in acht Monaten wieder überraschen“, kündigt Gabriel zuversichtlich an.
19.38 Uhr: Gabriel dankt jetzt seiner Partei für die letzten Jahre. Er sagt: „Ich habe es der SPD nicht immer leichtgemacht, umkehrt auch nicht immer.“ Er habe eine „tolle Zeit“ bei den Sozialdemokraten gehabt. „Die SPD hat mir die Möglichkeit gegeben, souverän einen Vorschlag zu machen, und mich dabei nicht bedrängt“, sagt er zu den Personalentscheidungen.
19.35 Uhr: Es geht los. Gabriel bestätigt die Personalien, die bereits bekannt geworden sind: Die SPD habe beschlossen, dem kommenden Parteitag folgende Vorschläge zu machen: Martin Schulz soll Kanzlerkandidat der SPD werden. Das Präsidium sei einstimmig Gabriels Vorschlag gefolgt. Und: Martin Schulz soll Vorsitzender der Sozialdemokraten werden.
„Ich bin froh, dass das Präsidium meinem Vorschlag einstimmig gefolgt ist“, sagt Gabriel. Die Entscheidung sei „glaubwürdig“. Wer als Kanzlerkandidat antrete, müsse auch den Parteivorsitz bekleiden. Das Präsidium hat zudem beschlossen, dass Gabriel Nachfolger von Frank-Walter Steinmeier als Außenminister wird.
19.19 Uhr: In wenigen Minuten sollen Sigmar Gabriel und Martin Schulz im Willy-Brandt-Haus in Berlin vor die Presse treten und ein Statement zu den überraschenden Nachrichten des heutigen Tages abgeben. Die Stellungnahme ist für 19.30 Uhr angesetzt. FOCUS Online tickert live.
Union fürchtet aggressiveren Wahlkampf
17.46 Uhr: Die Union befürchtet unter SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz einen aggressiveren Wahlkampf als unter Sigmar Gabriel. „Ich gehe davon aus, dass die SPD mit dem Kandidaten Schulz einen aggressiveren und konfrontativeren Wahlkampf führen wird“, sagt der innenpolitische Sprecher der Unionsfraktion, Stephan Mayer, zu FOCUS Online. Er nimmt an, dass im Wahlkampf die unterschiedlichen Konturen zwischen den einzelnen Parteien und somit auch zwischen der CDU/CSU und der SPD deutlicher werden.
Auch CSU-Chef Horst Seehofer wertet die Schulz‘ Kandidatur als zusätzliche Herausforderung für CDU und CSU. Durch die Personalentscheidungen bei der SPD sei es für die Union „keineswegs leichter geworden“, sagte Seehofer. Man müsse sich nun mit der neuen Situation ernsthaft auseinandersetzen. Jetzt sei es besonders wichtig, dass die Union keine Fehler mache.
„Die SPD hat mit Martin Schulz mehr Chancen“
17.18 Uhr: Der Gesundheitspolitiker Karl Lauterbach ist sich gegenüber FOCUS Online sicher: „Die SPD hat mit Martin Schulz mehr Chancen.“ Er sei unverbraucht und strahle die Überzeugung aus, dass die SPD den Bundeskanzler stellen könne. Die SPD werde ein Bündnisse mit der AFD ablehnen, ansonsten aber für alle Konstellationen zur Verfügung stehen. Das könne Martin Schulz überzeugend vertreten.
17.00 Uhr: Die stellvertretende SPD-Vorsitzende Manuela Schwesig sagte gegenüber FOCUS Online: „Ich unterstütze den Vorschlag von Sigmar Gabriel. Schulz ist ein super Kandidat für den Bundeskanzler und Parteivorsitz. Ich freue mich auf den Wahlkampf.“ Kiels SPD-Vize Ralf Stegner sagte im Willy Brandt Haus: „Der Parteivorsitzende macht den Vorschlag für den Kanzlerkandidaten mit dem die Partei die besten Chancen hat. Die Art und Weise der Bekanntmachung kam überraschend. Wir gehen Positiv in den Wahlkampf und um zu gewinnen.“
Die frühere Gesundheitsministerin Ulla Schmidt sagte FOCUS Online: „Das war eine wichtige strategische Entscheidung. Nun kann der Wahlkampf unbelastet von der Arbeit der großen Koalition erfolgen. Sigmar Gabriel hätte auch einen guten Wahlkampf geführt und könnte auch Kanzler werden. Es zeugt von Größe, dass er darauf achtet, wer für die Partei das beste Ergebnis erzielen kann, und seine eigenen Ambitionen zurückstellt.“
„Ich respektiere die Entscheidung“
16.47 Uhr: Johannes Kahrs, Sprecher des wirtschaftsnahen Seeheimer Kreises, zu FOCUS Online: „Sigmar Gabriel steht für die große Koalition wie kein anderer. Deshalb muss jetzt jemand die SPD in den Wahlkampf führen, der für einen Neuanfang steht. Ich respektiere die Entscheidung von Sigmar Gabriel. Es ist eine rationale Entscheidung, geprägt von viel Herz. Ich gehe davon aus, dass Frau Merkel sich verrechnet hat. Sie hatte gedacht, sie trete gegen jemanden aus dem eigenen Team, also dem Kabinett, an. Nun kommt es anders“.
16.29 Uhr: Jürgen Hardt, Amerika-Beauftragter der Bundesregierung und im Auswärtigen Amt angesiedelt, erklärte gegenüber FOCUS Online zu der Meldung, Gabriel werde Außenminister: „Die diplomatischen Fähigkeiten von Herrn Gabriel sind uns bislang verborgen geblieben. Aber ich bin überzeugt, er wird das Amt erfolgreich ausführen.“
16.12 Uhr: Bundesumweltministerin Barbara Hendricks erklärte gegenüber FOCUS Online: „Die Nachricht hat mich überrascht. Aber ich respektiere die Entscheidung von Sigmar Gabriel. Er hat sie aus einer Position der Stärke heraus gefällt. Das ist wahre Größe“.
Brigitte Zypries wird neue Wirtschaftsministerin
15.59 Uhr: Als neue Wirtschaftsministerin soll in einer Sondersitzung der Bundestagsfraktion an diesem Mittwoch Gabriels bisherige Staatssekretärin Brigitte Zypries vorgestellt werden, wie die Deutsche Presse-Agentur am Dienstag aus SPD-Kreisen erfuhr.
15.58 Uhr: Die stellvertretende SPD-Vorsitzende Schwesig hat die Entscheidungen in ihrer Partei zu Kanzlerkandidatur und Parteivorsitz begrüßt. Es sei ein „sehr guter Vorschlag“ von SPD-Chef Sigmar Gabriel, den früheren EU-Parlamentspräsidenten Martin Schulz zum Kanzlerkandidaten und Parteichef zu machen, schrieb die Bundesfamilienministerin am Dienstag im Kurzbotschaftendienst Twitter. Sie zollte Gabriel dafür „Respekt“.
Rückzug habe auch „private Gründe“
15.55 Uhr: Gabriel glaubte zuletzt nicht mehr daran, die SPD zu einem erfolgreichen Ergebnis bei der Bundestagswahl führen zu können, wie er dem „Stern“ erklärte: „Um einen Wahlkampf wirklich erfolgreich zu führen, gibt es zwei Grundvoraussetzungen: Die Partei muss an den Kandidaten glauben und sich hinter ihm versammeln, und der Kandidat selbst muss es mit jeder Faser seines Herzen wollen. Beides trifft auf mich nicht in ausreichendem Maße zu.“ Viele Mitglieder würden bis heute mit ihm hadern.
Seinen Rückzug erklärte Gabriel gegenüber dem Magazin aber auch mit „privaten Gründen“: „Heute bin ich wirklich ein glücklicher Mensch. Ob ich es auch wäre, wenn ich meine Familie noch weniger sehen würde als jetzt schon, weiß ich nicht.“
Martin Schulz als Herausforderer für Merkel
15.42 Uhr: Am Dienstagabend will das SPD-Präsidium in Berlin zusammenkommen, um über die personelle Neuaufstellung zu beraten. Am Nachmittag erklärte sich Gabriel vor der SPD-Bundestagsfraktion.
15.26 Uhr: Im Interview mit dem „Stern“ begründete Gabriel seine Entscheidung mit den Worten: „Wenn ich jetzt anträte, würde ich scheitern und mit mir die SPD.“ Schulz habe „die eindeutig besseren Wahlchancen“. Weiter sagte Gabriel: „Das, was ich bringen konnte, hat nicht gereicht (…). Schulz steht für einen Neuanfang. Und darum geht es bei der Bundestagswahl.“
15.09 Uhr: In Interviews mit dem „Stern“ und mit der „Zeit“ hat Sigmar Gabriel bekanntgegeben, dass er auf die Kanzlerkandidatur für seine Partei verzichtet. Er werde vom Bundeswirtschaftsministerium ins Auswärtige Amt wechseln. Spitzenkandidat der Sozialdemokraten und Parteivorsitzender soll stattdessen der ehemalige Präsident des Europäischen Parlaments, Martin Schulz, werden.
SPD-Chef Sigmar Gabriel verzichtet auf die Kanzlerkandidatur und schlägt den bisherigen EU-Parlamentspräsidenten Martin Schulz als Herausforderer von Kanzlerin Angela Merkel vor. Schulz solle auch Parteichef werden, sagte Gabriel am Dienstag nach Teilnehmerangaben in der SPD-Fraktionssitzung in Berlin.
Gabriel: Würde jetzt scheitern
Zuvor hatten das Magazin „Stern“ und „Die Zeit“ über Gabriels Verzicht berichtet. Laut „Zeit“wird der jetzige Wirtschaftsminister Gabriel ins Auswärtige Amt wechseln und Nachfolger von Minister Frank-Walter Steinmeier werden. Steinmeier tritt am 12. Februar bei der Bundespräsidentenwahl als Kandidat der großen Koalition an.
Dem „Stern“ sagte Gabriel: „Wenn ich jetzt anträte, würde ich scheitern und mit mir die SPD. „Schulz habe „die eindeutig besseren Wahlchancen“. Der 57-jährige Gabriel ist seit 2009 Chef der SPD.
Der 61-jährige Schulz war seit 1994 im Europaparlament und zuletzt Präsident. Er schied Ende vergangenen Jahres aus diesem Amt aus. In der Bundespolitik ist er ein Neuling. Die Bundestagswahl findet am 24. September statt.
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