US-Präsident Donald Trump hatte im Wahlkampf versprochen, das als Obamacare bekannte Gesundheitssystem abzuschaffen und durch ein neues Modell zu ersetzen. Das Votum des Repräsentantenhauses bedeutet daher einen wichtigen Sieg für Trump.
Gegen die Abschaffung von Obamacare stimmten sämtliche Abgeordneten der Demokratischen Partei und rund 20 republikanische Parlamentarier.
Vor knapp sechs Wochen war ein erster Gesetzentwurf für eine Gesundheitsreform vor allem am Widerstand aus den eigenen Reihen gescheitert. Viele Republikaner lehnten das Nachfolgemodell für Obamacare ab, so dass die Vorlage kurz vor der geplanten Abstimmung am 24. März zurückgezogen werden musste. Für Trump war dies eine herbe Niederlage.
Zuversicht nach erster Niederlage
Unmittelbar nach ihrem Abstimmungserfolg versammelten sich die US-Republikaner zu einer Feier. Als Ort wählten sie den Rosengarten des Weißen Hauses, für die Feier eines Gesetzesvorhaben der Legislative ein bemerkenswerter Ort.
Zuvor hatte das Repräsentantenhaus mit knapper Mehrheit zugestimmt, die historische Krankenversicherung in Teilen abzuschaffen. Der nächste Schritt ist eine Abstimmung im Senat. Der Abstimmungserfolg war für die Partei sehr wichtig, weil sie sich nach einer ersten Niederlage mit „Obamacare“ im März dringend regierungsfähig zeigen wollte.
Trump: „Hat Republikaner zusammengebracht“
Die führenden Republikaner Paul Ryan und Kevin McCarthy zeigten sich begeistert. Sie dankten US-Präsident Donald Trump für seine Führung und seine intensive Verhandlungsarbeit mit einzelnen Abgeordneten.
Trump sagte zu der Abstimmung: „Dies hat die Republikaner wirklich zusammengebracht.“ Die Abgeordneten hätten nicht in ihrem eigenen Interesse, sondern ganz im Interesse des Landes gestimmt. Er sei sicher, dass im nächsten Schritt der Senat zustimmen werde. „Ich fühle mich so zuversichtlich“, sagte Trump.
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