Labour-Chef Corbyn: „Ich kann immer noch Premier werden“

Der britische Labour-Chef Jeremy Corbyn strebt Neuwahlen an. „Ich kann immer noch Premierminister werden“, sagte er dem „Sunday Mirror“.

Corbyns Plan ist offenbar ein Sturz der Regierung von Premierministerin Theresa May, und dafür hofft er auch auf Unterstützung aus den Reihen der Tories.

Es sei möglich, das Regierungsprogramm im Unterhaus mehrheitlich abzulehnen. Darauf werde Labour hinarbeiten, sagte Corbyn weiter. „Es ist gut möglich, dass im Laufe des Jahres oder Anfang nächsten Jahres eine Wahl stattfindet.“ Dies könne positiv sein, weil Großbritannien sonst eine Phase der Instabilität drohe. Seine Partei sei bereit für einen weiteren Wahlkampf.

„Wir haben ein Programm, wir haben Unterstützung und wir sind bereit für eine neue Wahlkampagne, so früh wie möglich“, sagte Corbyn auch gegenüber der BBC. Der Labour-Chef will die kommenden Tage ein Schattenkabinett zusammenstellen und es nächste Woche vorstellen, sagte er dem „Sunday Mirror“.

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Jeremy Corbyn: Der linke Kumpel

Die Queen hatte May am Freitag mit der Regierungsbildung beauftragt. Mays Tories streben mit der Unterstützung der umstrittenen nordirischen DUP eine Minderheitsregierung an. Doch Beobachter glauben, dass die Premierministerin nicht lange durchhalten wird.

Die Tories haben mit 318 Sitzen die absolute Mehrheit im Parlament verloren, die bei 326 Sitzen liegt. Die DUP hat zehn Sitze im Unterhaus. Die oppositionelle Labour-Partei konnte unter Corbyn das beste Ergebnis seit 2005 erzielen. Sie gewann 262 der insgesamt 650 Sitze. Ein Zuwachs von 30 Mandaten.

Königin Elizabeth II. soll planmäßig am 19. Juni das Regierungsprogramm verlesen. Nach einer Debatte stimmt das Parlament darüber ab. Corbyn will das Programm ablehnen und setzt dabei auch auf Unterstützung aus Reihen der Regierungspartei. Die Tories müssten dann die Vertrauensfrage stellen. Wenn Konservative und DUP sich einigen, ist es aber unwahrscheinlich, dass diese Nagelprobe für die neue Regierung schiefgeht.

Parlamentswahl in Großbritannien

Endergebnis, 650 Wahlkreisen ausgezählt; Mehrheit: 326 Sitze

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NI = Nordirland; Quelle: BBC


Das Zusammengehen mit den nordirischen Rechtspopulisten ist auch in Mays eigener Partei nicht unumstritten. Zahlreiche Tories zeigten sich alarmiert. Die schottische Tory-Vorsitzende Ruth Davidson verlangte, dass die Gleichberechtigung von Homosexuellen nicht infrage gestellt werden dürfe. Die Tory-Abgeordnete Anna Soubry sagte, Mays Position sei „unhaltbar“. Sie werde früher oder später gehen. Am Sonntag protestierten viele Londoner gegen die DUP.

Zeitungsberichten zufolge wird hinter den Kulissen bereits ein Putsch gegen May vorbereitet. Der ehemalige Finanzminister George Osborne bezeichnete die Premierministerin in Anspielung auf den Hinrichtungsfilm von Tim Robbins als „Dead Woman Walking“.

Ob es allerdings wirklich zu Neuwahlen kommt, ist unklar. Der einflussreiche konservative Abgeordnete Graham Brady, der sich für die Zusammenarbeit mit der DUP stark macht, sagte: „Ich kann in der britischen Bevölkerung nicht den Wunsch erkennen, den ganzen Prozess einer landesweiten Wahl noch einmal durchzumachen.“

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