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Die SPD-Luftnummer mit dem Familiennachzug

31. Januar 2018 gschirrl 0

SPD-Vize Stegner attackiert den Kompromiss beim Familiennachzug. Doch in SPD-Kreisen beschwichtigt man. Andere Themen gelten mit Blick auf die Basis als wichtiger. Der Union kommen die Querelen beim Verhandlungspartner gelegen.

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Regierung beschloss Strategie für Korruptionsbekämpfung

31. Januar 2018 gschirrl 0

Die Bundesregierung hat am Mittwoch die nationale Anti-Korruptions-Strategie beschlossen. Dies sei ein klares Zeichen, dass man Korruption bekämpfe und internationale Vorgaben erfülle, erklärte Staatssekretärin Karoline Edtstadler (ÖVP). Korruption sei eine Gefahr für den Rechtsstaat, das soziale

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Was bedeutet „presseähnlich“?

31. Januar 2018 gschirrl 0

In dieser Woche entscheiden die Ministerpräsidenten, was die öffentlich-rechtlichen Sender im Internet dürfen. Und wie viel Konkurrenz zu den Verlagen erlaubt ist.