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Das Schäuble-Vakuum

28. Februar 2018 gschirrl 0

Wird Olaf Scholz als Bundesfinanzminister spendierfreudiger als Wolfgang Schäuble? Europa wartet gespannt: Im Süden keimen bereits Hoffnungen auf einen weicheren deutschen Kurs. Andere Regierungen hoffen auf einen neuen Prinzipienwächter.

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Rauchergesetz verletzt laut Experten die Verfassung

28. Februar 2018 gschirrl 0

Über 400.000 Menschen haben das Volksbegehren für ein Rauchverbot in der Gastronomie bisher unterzeichnet. Das Thema könnte auch bald die Höchstgerichte beschäftigen. Während immer mehr Menschen das „Don’t smoke“-Volksbegehren für ein Rauchverbot in der Gastronomie unterschreiben, bringen sich

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LIVE: Nationalrat mit Rauchverbot-Debatte und Uni-Zugangshürden

28. Februar 2018 gschirrl 0

Das Thema Rauchen dominiert am Mittwoch die Sitzung des Nationalrats. ÖVP und FPÖ bringen einen Initiativantrag ein, mit dem sie das generelle Rauchverbot in der Gastronomie noch vor dessen Start wieder abschaffen wollen. Den Beschluss dazu gibt es zwar erst Mitte März, debattiert wird aber schon