Entgegen der bisherigen Darstellung hat das Dresdner Innenministerium die Bundespolizei am Montag wegen der Chemnitzer Demonstrationen um Hilfe gebeten. Doch die Unterstützung blieb aus, weil der vorgeschriebene Verfahrensweg nicht eingehalten wurde.
„Wir schaffen das“ sagte Kanzlerin Merkel 2015, als Tausende Flüchtlinge kamen. Wie sieht es drei Jahre später aus? Was wurde geschafft und was nicht? Eine Bestandsaufnahme quer durch Deutschland.
Zur Begründung heißt es, die Vereinigten Staaten finanzierten einen überproportionalen Teil der „hoffnungslos fehlerbehafteten“ Organisation. Die PLO sagt, es gehe darum, UNRWA komplett aufzulösen.
Vor drei Jahren sagte Kanzlerin Merkel den Satz, der zu einem geflügelten Wort wurde: „Wir schaffen das.“ Eigentlich sollte er Zuversicht schaffen. Doch bei vielen löste er Widerwillen aus. Von Michael Stempfle.
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