Nahles-Nachfolge: Oppermann sieht Kühnert als SPD-Chef – „in zehn Jahren“

Die derzeit von einem Übergangs-Trio geführteSPD diskutiert nach dem Rücktritt von Andreas Nahles weiter darüber, wie eine neue Chefin oder ein neuer Chef gefunden werden kann. Und natürlich darüber, wer es werden könnte.

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Heft 24/2019

Sprengkommando Kühnert – warum SPD und GroKo den Juso-Chef fürchten müssen

Bundestagsvizepräsident Thomas Oppermann (SPD) feuert in einem Interview mit dem „Tagesspiegel am Sonntag“ die Personaldebatte an. Er nennt der Zeitung zufolge Arbeitsminister Hubertus Heil, Familienministerin Franziska Giffey und Niedersachsens Ministerpräsidenten Stephan Weil als geeignete Kandidaten für Nahles‘ Nachfolge. Zu Juso-Chef Kevin Kühnert sagte er, diesen wünsche er sich „in zehn Jahren“ als SPD-Chef.

Generalsekretär Klingbeil: Bei einer Urwahl wird es bis Dezember dauern

Sollte es eine Beteiligung der Basis geben, mittels Urwahl oder einem ähnlichen Weg, könnte sich die Entscheidung über eine neuen SPD-Parteispitze noch bis zum Jahresende hinziehen, vermutet SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil. Dann nämlich bräuchten die Kandidaten „Zeit, um sich zu präsentieren“, sagte er der „Neuen Osnabrücker Zeitung“. Das wiederum spräche gegen ein Vorziehen des Parteitags.

Er wünsche sich, dass „die Kandidaten im ganzen Land unterwegs sind und sich vor Ort vorstellen und es einen fairen Wettbewerb gibt“, sagte Klingbeil der Zeitung. „Es wird keine Schnellschüsse geben.“ Damit es nicht zweier Parteitage bedürfe, um vor einer Urwahl die Satzung zu ändern, bestehe die Möglichkeit, „dass sich der Parteitag verpflichtet, ein Votum der Parteibasis anzuerkennen“.

Finanzminister Olaf Scholz (SPD) und Parteigeneralsekretär Lars Klingbeil

FELIPE TRUEBA/EPA-EFE/REX

Finanzminister Olaf Scholz (SPD) und Parteigeneralsekretär Lars Klingbeil

Festgelegt werden soll das weitere Vorgehen vom Parteivorstand am 24. Juni. Prominente Sozialdemokraten sprechen sich dafür aus, die künftige Spitzenkraft in einer Urwahl zu bestimmen. Eine formale Entscheidung muss dann der Parteitag treffen, der bislang für Anfang Dezember vorgesehen ist

Ebenfalls diskutiert wird eine Doppelspitze, wie sie auch die Grünen und die Linkspartei haben. Die kommissarischen SPD-Chefs Thorsten Schäfer-Gümbel und Malu Dreyer äußerten sich dazu unterschiedlich.

Schäfer-Gümbel sagte dazu allerdings im Deutschlandfunk, die Grünen hätten damit in den vergangenen 25 Jahren viele Flügelkämpfe erlebt. Andererseits könne eine Doppelspitze eine größere Bandbreite an Inhalten schaffen. Letztlich hänge eine Doppelspitze aber „vor allem von Personenkonstellationen ab und nicht von Strukturen“.

Dreyer sagte dazu der „Süddeutschen Zeitung“, eine Doppelspitze sei „nicht die Lösung eines jeglichen Problems“. Zudem müsse das Personal dabei „echt gut zusammenpassen“. Die Grünen hätten erst jetzt ein Team, das wirklich gut funktioniere und das Beispiel der Linken zeige, wo die Profilierung „schwieriger“ werde, sagte Dreyer.

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