Vorarlberg-Wahl: ÖVP legt Fahrplan für Verhandlungen fest

Die Vorarlberger ÖVP hat heute in Feldkirch in einer Präsidiums- und Vorstandssitzung den Fahrplan für die Regierungsverhandlungen festgelegt. Nach sondierenden Vier-Augen-Gesprächen mit den Chefs der anderen Landtagsparteien morgen wird die ÖVP am Donnerstag wahrscheinlich mit den Grünen „vertiefende Gespräche“ führen. Die eigentlichen Koalitionsverhandlungen beginnen nächste Woche.

Das erklärte Parteichef Landeshauptmann Markus Wallner am Rande der Sitzungen gegenüber der APA. Während er die Sondierungsgespräche mit Sabine Scheffknecht (NEOS), Martin Staudinger (SPÖ), Johannes Rauch (Grüne) und Christof Bitschi (FPÖ) jeweils unter vier Augen führen wird, steht für das vertiefende Gespräch am Donnerstag ein Verhandlungsteam bereit.

Gespräche mit Grünen am Donnerstag

Für die ÖVP werden Landesstatthalter Karlheinz Rüdisser, Klubobmann Roland Frühstück sowie Landesgeschäftsführer Dietmar Wetz die Interessen der ÖVP vertreten. Es sei davon auszugehen, dass die Grünen am Donnerstag der Gesprächspartner sein werden, sagte Wallner. Vorgesehen ist laut Wallner, am Donnerstag in einzelne Themen einzusteigen, „dann sehen wir, ob wir Koalitionsgespräche aufnehmen können oder nicht“.

Die Koalitionsgespräche selbst sollen am Montag beginnen. Am Freitag seien Budget-Gespräche zu führen, das Wochenende soll im Sinne aller Beteiligten frei bleiben. Ziel sei nach wie vor, die Koalitionsgespräche so zeitig abzuschließen, dass die neue Landesregierung in der konstituierenden Sitzung des Landtags am 6. November angelobt werden kann.

Zur Wahlanalyse, die in den Gremien durchgeführt wurde, sagte der Landeshauptmann: „Es gab keine Überraschung.“ Er freute sich besonders über die knapp 80.000 Vorzugsstimmen, die ihm die ÖVP-Wähler und ÖVP-Wählerinnen zugestanden.

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