Coronavirus-Newsblog für Bayern: Urlauber und Ausflügler zögern noch – mauer Start der Pfingstferien

Geringer Reiseverkehr an Pfingsten

Montag, 1. Juni, 13.25 Uhr: Corona-Pfingsten lässt Urlauber und Ausflügler in Bayern weiter zaudern. Nur sehr zögerlich zog es die Menschen am Wochenende und zum Start in die Pfingstferien an die Seen und in die Berge. Von einem Ansturm, der nach den wochenlangen Einschränkungen im Zuge der Corona-Krise teilweise erwartet wurde, konnte nicht die Rede sein, obwohl sich der Wettergott nach einem kühlen Start im Verlauf des langen Wochenendes gnädig zeigte. Mit der Wetterbesserung am Montag wollten dann doch mehr Ausflügler auf ihre Kosten kommen. Auf der Bundesstraße 318 Richtung Tegernsee staute sich zeitweise der Verkehr. Am See waren Spazierwege gut besucht, Menschen sonnten sich in Cafés, andere nutzten das schöne Wetter für eine Bootsfahrt.

Noch viel Luft nach oben sieht bei den Besucherzahlen auch die Bayerische Zugspitzbahn in Garmisch-Partenkirchen. Nach einem sehr mäßigen Beginn am Samstag trauten sich am Pfingstsonntag immerhin 700 Menschen auf Deutschlands höchsten Berg (2962 Meter). Bei leichtem Frost und Wolken war es dort nicht besonders gemütlich. „Der große Ansturm blieb aus“, resümierte der Betreiber, der die Kapazität auch unter den Corona-Einschränkungen bei etwa 2500 Besuchern pro Tag sieht. An einem guten Besuchertag – ohne Einschränkungen – zieht es fast 5000 Menschen auf die Zugspitze. Auf den Straßen Bayerns war es auch am Montag „unter dem Strich sehr ruhig“, wie die Polizei Oberbayern mitteilte. „Kein Vergleich zum letzten Jahr.“ Die Deutsche Bahn hatte zu Pfingsten ihr Angebot an Fernzügen in die Urlaubsregionen in Südbayern wieder hochgefahren. Aus Nord- und Westdeutschland verkehrten wieder Züge Richtung Oberstdorf, Garmisch-Partenkirchen und Berchtesgaden.

Protest auf der Theresienwiese

Samstag, 30. Mai, 18.30 Uhr: 1000 Menschen haben in München gegen die staatlichen Vorgaben zur Einschränkung der Corona-Pandemie demonstriert. Sie versammelten sich auf der Theresienwiese in einem abgegrenzten Areal. Bis zu 400 Personen standen laut Polizei im Umfeld der Theresienwiese am Bavariaring. Wie in den Vorwochen regelte die Polizei den Zugang. Um den Infektionsschutz zu gewährleisten, hatte die Stadt wieder auf einer Obergrenze von 1000 Teilnehmern bestanden; die Organisatoren hatten 10 000 angemeldet, waren aber vor Gericht gescheitert.

Wieder war das Spektrum der Teilnehmer gemischt, die Veranstalter betonen, politisch weder links noch rechts zu stehen. Viele Demonstranten trugen Schilder, auf denen sie mit teils drastischen Worten die Corona-Politik kritisierten. „Weg mit dem Maulkorb“ oder „Grundgesetz wiederherstellen“. Manche Teilnehmer und Redner auf der Bühne suggerierten, die Bundesrepublik sei auf dem Weg in eine Diktatur.

Claus-Dieter Meisel, der seit Wochen Corona-Demos in München anmeldet, so auch diese, betonte in seiner Rede, dass ihn die aktuelle Politik an die in der DDR erinnere. Er selbst habe die DDR vor 32 Jahren verlassen und habe schon wenige Jahre später den Eindruck, „dass die DDR mich einholt“. Damals wie heute, in Dresden wie jetzt in München, heiße es seitens der Behörden: „Wir machen das alles nur zu Ihrem Schutz“, so der Demo-Organisator.

Zahlreiche weitere Rednerinnen und Redner forderten ein rasches Ende der Corona-Beschränkungen und das Zulassen von 10 000 Teilnehmern. Das Coronavirus sei längst nicht so gefährlich, wie von Politik und vielen Medizinern dargestellt, die negativen Folgen der Einschränkungen seien dafür wesentlich gravierender. Die Regeln seien unverhältnismäßig und übertrieben, so der Tenor.

Zwei Redner, beide 70 plus, beklagten die Folgen der Beschränkungen für ihr Leben wie auch für das ihrer jüngeren Angehörigen. Eine Mutter und ein Vater beschrieben empört ihre Erfahrungen und die von anderen, deren Kinder über Wochen nicht in die Schüle gehen dürfen.

Laut Polizei verlief die Versammlung ohne Komplikationen, den Mindestabstand hielten fast alle Demonstranten ein. beka

Mäßiges Interesse an Demonstrationen gegen die Corona-Maßnahmen

Samstag, 30. Mai, 16.10 Uhr: In vielen Städten Bayerns haben auch am Samstag Menschen gegen die ihrer Meinung nach zu strengen Corona-Maßnahmen demonstriert. Eine der größten Versammlungen fand in München statt, wo auf der Theresienwiese am Nachmittag unter dem Motto „Zusammenstehen für Freiheit, Grundrechte und Selbstbestimmung“ rund 700 Menschen demonstrierten. Auf Plakaten hieß es „Grundgesetz wiederherstellen“ und „Direkte Demokratie“. Die Polizei war nach eigenen Angaben mit rund 800 Beamten im Einsatz.

Laut einer Polizeisprecherin war das Versammlungsgeschehen ruhig, auch die Abstandsgebote wurden eingehalten. Nach einer Entscheidung des Verwaltungsgerichts durften an der Veranstaltung in der Landeshauptstadt höchstens 1000 Menschen teilnehmen. Die Richter hatten – wie schon in der Woche zuvor – einen Eilantrag des Veranstalters abgelehnt, der gefordert hatte, 10 000 Menschen zuzulassen.

Im Stadtgebiet von Nürnberg waren gleich vier Protestveranstaltungen gegen die Corona-Beschränkungen angemeldet worden, unter anderem vor der Meistersingerhalle und auf der Wöhrder Wiese. Unmittelbar vor Beginn der Kundgebungen zeichnete sich jedoch ab, dass auch hier weniger Demonstranten als angemeldet erscheinen würden. Ein Polizeisprecher sprach von einem „ganz schwachen Zulauf“.

Biergärten dürfen ab sofort bis 22 Uhr geöffnet haben

Freitag, 29. Mai, 14.45 Uhr: Bayerns Biergärten dürfen ab sofort wieder bis 22.00 Uhr Gäste bewirten. Die Staatsregierung zieht nach einer Eilentscheidung des Verwaltungsgerichts Augsburg die eigentlich erst für Dienstag nach Pfingsten geplante Verlängerung der Öffnungszeiten für alle gastronomischen Außenbereiche vor.

Das Verwaltungsgericht Augsburg hatte am Donnerstag dem Eilantrag eines Gastronomen stattgegeben und die Öffnung der Außengastronomie bis 22.00 Uhr gestattet. Daraufhin erlaubte die Stadt Augsburg allen Wirten sofort, ihre Außenbereiche wieder bis 22.00 Uhr zu betreiben. Am Freitag hatten weitere Kommunen – darunter die Stadt Memmingen – ebenfalls entschieden, ihren Worten noch vor dem Pfingstwochenende längere Öffnungen zu erlauben. Der ursprüngliche, erst am Dienstag vom Kabinett beschlossene Plan der Staatsregierung sah vor, dass erst ab dem Dienstag nach Pfingsten Gäste in Biergärten und Gastronomie-Außenbereichen wieder bis 22.00 Uhr statt wie bisher bis 20 Uhr bewirtet werden dürfen. Um die Gleichbehandlung aller bayerischen Gastronomen zu gewährleisten, hat man die Lockerung nach dem Augsburger Urteil vorgezogen.

Schlösser öffnen wieder

Freitag, 29. Mai, 09.20 Uhr: Die meisten staatlichen Schlösser, Burgen und Residenzen werden von Samstag, 30. Mai und Dienstag, 2. Juni an wiedereröffnet. In allen Häusern gilt allerdings Maskenpflicht, die Besucherzahlen werden beschränkt und die Abstandsregeln sind einzuhalten. Weil das nicht überall möglich ist, bleiben einige Sehenswürdigkeiten weiterhin geschlossen.

Bauern sorgen sich um Almwiesen

Freitag, 29. Mai, 09.12 Uhr: Die Almbauern blicken mit Sorge auf die Pfingstferien. Sie erwarten angesichts eingeschränkter Reisemöglichkeiten einen Ansturm von Erholungssuchenden – Stress für die Almtiere. Manche Besucher seien auch ohne entsprechende Rücksichtnahme unterwegs, sagte Hans Stöckl, Geschäftsführer des Almwirtschaftlichen Vereins Oberbayern. „Die Leute laufen kreuz und quer über die Almwiese. Sie sollen sich einfach an die Wege halten“, sagte Stöckl. Manche Almfläche sei „belagert mit Picknickdecken“. Mangels anderer Möglichkeiten habe es bereits an den vergangenen beiden Wochenenden einen Ansturm gegeben. Wenn Sportmöglichkeiten eingeschränkt und Einrichtungen bis hin zu Freibädern geschlossen seien, verwundere es nicht, „dass die Leute mit aller Macht in die Berge drängen“.

Dabei startet just zu Pfingsten die Almsaison in den vollen Betrieb. Teils sind die Tiere schon jetzt auf den niedriger gelegenen Almen. Am Wochenende soll fast überall das Vieh auch auf die höheren Wiesen getrieben werden. Dabei sind auch Mutterkühe – eine immer noch unterschätzte Gefahr. Nun haben Alm- und Alpwirtschaftliche Vereine, Tourismusämter und Bauernverband Tafeln aufgestellt, die vor dem Vieh warnen. „Mit Hunden muss man vorsichtig sein auf der Alm“, sagte Stöckl. Nicht nur Muttertiere, auch Jungrinder könnten eine Verteidigungshaltung einnehmen. Dabei haben die Tiere auch nachts immer weniger ihre Ruhe. „Es wird immer mehr zur Untugend, dass man auch nachts in den Bergen unterwegs ist“, sagte Stöckl. Nicht zuletzt Mountainbiker seien auch in der Dämmerung oder bei Dunkelheit noch unterwegs. Gerade sie schrecken ruhende Tiere besonders auf.

Regierung und Opposition ringen um Umgang mit Corona-Krise

Donnerstag, 28. Mai, 18.14 Uhr: Staatsregierung und Opposition sind sich nach wie vor weitgehend einig im Kampf gegen das Coronavirus. Dissens gibt es aber über den richtigen Kurs und die richtigen Lehren aus der Krise sowie die notwendigen Maßnahmen zur Ankurbelung der Wirtschaft. Bis auf die AfD stellten sich in einer Landtagsdebatte am Donnerstag alle Fraktionen hinter die einschneidenden Anti-Corona-Maßnahmen der vergangenen Wochen. „Wir haben gemeinsam die Ausbreitungskurve abgeflacht und verlangsamt“, sagte etwa Grünen-Fraktionschefin Katharina Schulze.

Ärger ruft bei der Opposition der Umgang von Ministerpräsident Markus Söder (CSU) mit dem Landtag hervor, der diese Woche fleißig in den Medien die neuen Corona-Maßnahmen präsentierte, nicht aber dem Landtag Rede und Antwort stand. Die Abgeordneten dürften nicht „durch Pressekonferenzen aus der Staatskanzlei lediglich in Kenntnis gesetzt werden“, sagte der FDP-Fraktionschef am Donnerstag im Plenum. In einem Gesetzesentwurf forderte er, dass der Landtag künftig „bei allen Corona-Maßnahmen das letzte Wort haben“ soll.

Seilbahnen in Bayern fahren zu Pfingsten

Donnerstag, 28. Mai, 15.33 Uhr: Vom Wochenende an geht es auch wieder ohne Muskelkraft auf den Berg – dafür mit Abstand und Maske. Kabinenbahnen und Sessellifte dürfen auch in Bayern wieder fahren. Ursprünglich wollte der Verband Deutscher Seilbahnen vergangene Woche im Freistaat wieder starten. In vielen anderen Bundesländern laufen die Bahnen schon wieder – in Baden-Württemberg etwa können Erholungssuchende schon seit dem 4. Mai und damit seit fast vier Wochen wieder mit der Bahn auf die Berge fahren. Nun freue man sich, zu Pfingsten auch in Bayern wieder in Betrieb gehen zu können, hieß es bei dem Verband. Das Schutzkonzept der Staatsregierung lasse sich bei den Bahnen sehr gut umsetzen, sagte Verbandsvorstand Matthias Stauch, der auch Vorstand der Bayerischen Zugspitzbahn ist. Die Gäste sollen Masken mitbringen und 1,5 Meter Abstand auch draußen einhalten, wo keine explizite Maskenpflicht besteht. In Kabinenbahnen soll die Zahl der Fahrgäste nach den Vorgaben der Staatsregierung auf 35 Prozent der üblichen Beförderungskapazität begrenzt sein.

Aiwanger: Plexiglasscheibe statt Maskenpflicht für Kassenpersonal

Donnerstag, 28. Mai, 15.12 Uhr: Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger will das Kassenpersonal von der Maskenpflicht entbinden, sofern die Verkäufer hinter einer Plexiglasscheibe sitzen. „Gesichtsvisiere aus Plexiglas, die für die Angestellten in Handel und Gastronomie angenehmer zu tragen sind und gleichzeitig den Kundenkontakt erleichtern, sollten eingeführt werden“, sagte Aiwanger der Bayerischen Staatszeitung. Wobei auch das Tragen von Gesichtsvisieren über Stunden hinweg unangenehm sei und Kopfschmerzen verursachen könne. Zumindest für das Personal an der Kasse oder beim Empfang solle es daher künftig genügen, „hinter einer hohen Plexiglasscheibe zu sitzen oder zu stehen, ohne Maske und Visier“.

Ausflugsschiffe auf oberbayerischen Seen starten

Donnerstag, 28. Mai, 13.19 Uhr: Die Corona-Pause für die Ausflugsschiffe auf den oberbayerischen Seen ist vorbei. Am Samstag sollen die Schiffe der weiß-blauen Flotte der Bayerische Seenschifffahrt auf Ammersee, Starnberger See, Tegernsee und Königssee ablegen. Auch auf dem Chiemsee, den größten oberbayerischen See, geht es wieder los. Überall gelten Schutzvorschriften: Maskenpflicht, Abstand, weniger Gäste. „Die Menschen können sich auf schöne Rundfahrten über die bayerischen Seen freuen“, sagte Finanz- und Heimatminister Albert Füracker (CSU) am Donnerstag bei einem Besuch der Werft der Bayerischen Seenschifffahrt am Donnerstag in Starnberg. „Ich bitte alle an Bord, beim Genießen der Fahrt über den See die notwendigen Hygiene- und Abstandsregeln nicht zu vergessen.“

Viele bayerische Kinos lehnen Mundschutzpflicht ab

Donnerstag, 28. Mai, 12.55 Uhr: Viele Kinos in Bayern wünschen sich andere Bedingungen für eine Wiedereröffnung ab dem 15. Juni. Unter anderem kritisieren sie, dass die Zuschauer während der Filmvorführungen Mundschutz tragen sollen. Anders als in Restaurants oder Kirchen würden Kinobesucher nicht sprechen oder singen, sondern ruhig auf ihren Plätzen sitzen, heißt es in einem Konzeptvorschlag, den Arthouse- und inhabergeführte Filmtheater aus München und Umgebung erarbeitet haben und das als Vorlage für Häuser in ganz Bayern dienen soll. Problematisch sei auch die starre Obergrenze von bis zu 50 Besuchern. Ein rentabler Spielbetrieb sei für viele Häuser unter diesen Voraussetzungen nicht möglich.

Am Dienstag hatte das bayerische Kabinett die Öffnung der Kinos nach einer mehrwöchigen coronabedingten Pause zum 15. Juni genehmigt. Dieser Termin sei für viele Häuser zu früh, etwa um Hygienemaßnahmen umzusetzen, heißt es in dem Schreiben. Außerdem gebe es zu diesem Termin wohl noch keine neuen Filme. Die Betreiber schlagen stattdessen einen zweistufigen Beginn vor – nach einem vorsichtigen Start Mitte Juni sollte der reguläre Spielbetrieb dann am 2. Juli wieder losgehen, dann auch mit neuen Kinofilmen.

Zehntausende Verstöße gegen Corona-Auflagen

Donnerstag, 28. Mai, 09.35 Uhr: Zehntausende Menschen in Bayern haben schon gegen die Corona-Auflagen der Staatsregierung verstoßen. Zwischen dem Beginn der Ausgangsbeschränkung am 21. März und dem Stichtag 25. Mai (0.00 Uhr) erfassten die Polizisten im Freistaat 57 502 Vorgänge, wie das Innenministerium der Deutschen Presse-Agentur mitteilte. Betroffen davon seien 52 824 Personen. Das Gros mit 44 553 Fällen machen den Angaben zufolge Verstöße gegen die Ausgangsbeschränkungen allgemein aus – wobei mehrere Vergehen pro Anzeigenvorgang möglich sind. 12 258 Mal taucht in der Statistik ein Verstoß gegen das Verbot von Menschenansammlungen auf. 1249 Mal ging es um Veranstaltungen, 830 Mal um Maskenpflicht, 658 Mal um Betriebsstättenuntersagungen und 358 Mal um Quarantäne-Verstöße. Für all diese Verstöße gibt es einen Bußgeldkatalog. Demnach muss beispielsweise 150 Euro zahlen, wer sich mit mehr Leuten als erlaubt trifft oder gegen die Maskenpflicht verstößt. 5000 Euro werden für Unternehmer fällig, die kein Schutz- und Hygienekonzept für ihren Betrieb haben. Und sein Kind in die Notbetreuung zu geben, ohne dazu berechtigt zu sein, wird mit 500 Euro geahndet.

Allerdings legen die Kreisverwaltungsbehörden im jeweiligen Einzelfall und nicht die Polizei fest, ob ein Bußgeld fällig wird, wie ein Ministeriumssprecher erklärte. Daher gibt es keine bayernweite Übersicht. Ein Sprecher des Kreisverwaltungsreferats in München verwies zudem darauf, dass längst nicht jede festgestellte Ordnungswidrigkeit auch bei der Bußgeldstelle landet. Dort kamen in München bislang 4110 Anzeigen an. „Fast 1500 Bußgeldbescheide wurden bislang erlassen“, teilte der Sprecher mit. „Das Bußgeldaufkommen beträgt bislang etwa 250 000 Euro.“ Meistens gehe es ums Verlassen der eigenen Wohnung ohne Vorliegen eines triftigen Grundes – was zu Beginn der Beschränkungen noch ein Kernkriterium war. Aber auch „Nicht-Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung im öffentlichen Personennahverkehr“ oder „Betrieb eines Ladengeschäftes oder einer Gaststätte ohne Vorliegen eines Ausnahmegrundes“ kämen vereinzelt vor. Zudem gebe es 65 Einsprüche, über die dem Sprecher zufolge noch entschieden werden muss und die wohl überwiegend letzten Endes am Amtsgericht entschieden werden.

Keine Meisterfeier auf Münchner Marienplatz

Donnerstag, 28. Mai, 09.17 Uhr: Eine Meisterfeier des FC Bayern München auf dem Münchner Rathausbalkon müsste im Falle eines Titelgewinns in diesem Jahr ausfallen. „Die liebgewonnene Tradition der alljährlichen Meisterfeier des FC Bayern auf dem Marienplatz ist heuer leider unvorstellbar – nicht wegen mangelnder sportlicher Erfolge des Rekordmeisters, sondern natürlich wegen der coronabedingten Einschränkungen“, sagte Münchens Oberbürgermeister Dieter Reiter (SPD) der Bild.

Wellnesshotels fürchten Wettbewerbsverzerrung

Donnerstag, 28. Mai, 08.00 Uhr: Bayerische Wellnesshotels fürchten angesichts der für 15. Juni geplanten Grenzöffnungen eine Abwanderung von Gästen nach Österreich und in die Schweiz. Sollten im Freistaat wegen der Corona-Beschränkungen Wellnessbereiche und Hallenbäder weiter geschlossen bleiben, komme es „zu einer signifikanten Wettbewerbsverzerrung“, so der Geschäftsführer der Wellness-Hotels & Resorts GmbH, Michael Altewischer.

Die elf bayerischen Partnerbetriebe der Firma mit Sitz in Düsseldorf berichteten von „vielen Buchungsanfragen, welche jedoch umgehend abgebrochen werden, sobald dem Gast klar wird, dass es kein Wellness-Angebot geben wird“, so Altewischer. Darüber hinaus hagle es Stornierungen schon gebuchter Reisen. Bei den bayerischen Hoteliers herrsche angesichts der unterschiedlichen Regelungen „Unverständnis und Verwirrung“. Ein mögliches Öffnungsdatum für Wellnessbereiche im Freistaat nannte das Wirtschaftsministerium jedoch weiterhin nicht.

Söder kommt mit seiner Krisenpolitik weiterhin gut an bei den Wählern

Mittwoch, 27. Mai, 18.35 Uhr: Die Krisenpolitik von Ministerpräsident Markus Söder (CSU) stößt bei den Wählern weiterhin auf sehr große Zustimmung. Das ist das Ergebnis des Bayerntrends, einer repräsentativen Umfrage, die das BR-Politikmagazin „Kontrovers“ beim Meinungsforschungsinstitut Infratest dimap in Auftrag gegeben hat. 90 Prozent der Befragten äußerten sich demnach zufrieden oder sehr zufrieden mit Söders Arbeit. Wäre am kommenden Sonntag Landtagswahl, käme die CSU auf 48 Prozent, einen Prozentpunkt weniger als bei der BR-Umfrage im April. Damals galten noch deutlich strengere Beschränkungen wegen der Pandemie. Seither wurde vieles gelockert, in Bayern allerdings langsamer als in anderen Bundesländern. Ein Kurs, der bei den Wählern offenbar gut ankommt. Die Grünen gewinnen zwei Prozentpunkte dazu, sie kommen auf 19 Prozent. Die SPD verliert einen Punkt im Vergleich zum Vormonat und liegt wieder einstellig bei neun Prozent. Dahinter kommen die Freien Wähler mit unverändert acht Prozent. Sie können weiterhin nicht von der Zustimmung für ihren Koalitionspartner CSU profitieren. Die AfD verliert einen Prozentpunkt und erreicht nur noch knapp die Fünf-Prozent-Marke, die nötig wäre, um erneut in den Landtag einzuziehen. Die FDP würde dem Parlament mit drei Prozent nicht mehr angehören.

Sonderbudget für Laptops und Tablets

Mittwoch, 27. Mai, 16.18 Uhr: Mit einem Sonderbudget von rund 78 Millionen Euro aus Bundesmitteln will der Freistaat Bayern die Versorgung von Schülern mit Laptops und Tablets für den digitalen Unterricht verbessern. „Alle Schülerinnen und Schüler sollen beim „Lernen zu Hause“ in der Coronakrise gute Bedingungen vorfinden“, sagte Kultusminister Michael Piazolo (Freie Wähler) am Mittwoch in München. Mit dem Geld könnten die Schulen ihren Bestand an vorhandenen Leihgeräten deutlich ausbauen und diese dann je nach Bedarf an Kinder und Jugendliche verteilen. Diese Hilfe für Familien solle schnell und unbürokratisch möglich sein, ohne eine formelle Prüfung der Bedürftigkeit. Seit den Schulschließungen wegen der Corona-Pandemie sind die Schüler zu Hause auf Computer, Laptops oder Tablets angewiesen. Der Unterricht erfolgt seitdem vielfach auf digitalem Wege. Das Geld ist laut Kultusministerium Teil des 500 Millionen Euro schweren Ausstattungsprogramms des Bundes. Die Summe bekommen die Schulen nach Auskunft des Ministeriums zusätzlich zu dem Geld, das sie ohnehin vom Bund erhalten.

3049 Euro pro Einwohner: Bayern Spitzenreiter bei Corona-Schulden

Mittwoch, 27. Mai, 15.12 Uhr: Zur Abfederung der wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie nimmt Bayern Nettokredite in Höhe von 3049 Euro pro Einwohner auf. Dies geht aus einer aktuellen Auflistung des Landesrechnungshofs Schleswig-Holstein hervor, die der Präsident des Bayerischen Obersten Rechnungshofs (ORH), Christoph Hillenbrand, am Mittwoch im Haushaltsausschuss des bayerischen Landtags vorgestellt hat. Demnach ist der Freistaat im Vergleich mit Bund und Ländern Spitzenreiter bei der Neuverschuldung. Dieses enorme Finanzvolumen, über das die Staatsregierung verfüge, gelte es nun sinnvoll und wirksam einzusetzen; dem werde der ORH auch im Interesse der Steuerzahler prüfend nachgehen, sagte Hillenbrand. Dahinter folgen Bremen (1754 Euro), Sachsen (1473 Euro) und Nordrhein-Westfalen (1393 Euro), wobei in Sachsen in der Zahl schon konjunkturell bedingte Mindereinnahmen berücksichtigt sind. Zum Vergleich: Die Kreditaufnahme des Bundes liegt umgerechnet pro Einwohner bei 1876 Euro. Bei den meisten anderen Ländern belaufen sich die Mehrausgaben auf weniger als 500 Euro pro Einwohner. Thüringen und Berlin verzichten vollends auf eine Kreditaufnahme. Insgesamt stellen Bund und Länder wegen der Krise zusätzliche Ausgaben von rund 342 Milliarden Euro zur Verfügung. Davon entfallen rund 75 Prozent (255,8 Milliarden Euro) auf den Bund und 25 Prozent (85,8 Milliarden Euro) auf die Länder. Auch in absoluten Zahlen liegt Bayern hier mit 40 Milliarden Euro unter den Ländern an der Spitze.

Evangelische Landeskirche: 95 Millionen Euro weniger Kirchensteuer

Mittwoch, 27. Mai, 11.14 Uhr: Die Evangelische Landeskirche in Bayern verliert wegen der Corona-Pandemie 95 Millionen Euro Kirchensteuern. Die Einnahmen gehen von geplanten 791,6 Millionen auf 696,6 Millionen zurück, wie die Landeskirche am Mittwoch mitteilte. Darum hat der Landeskirchenrat nun einen Nachtragshaushalt beschließen müssen. „Die Landeskirche wird das Jahr 2020 mit einem Defizit von 131 Millionen Euro abschließen“, hieß es in einer Mitteilung.

„Die finanziellen Auswirkungen der Coronakrise treffen uns hart. Doch gerade in dieser schwierigen Situation wollen wir aktiv gestalten und unterstützen“, sagte der landeskirchliche Finanzchef Erich Theodor Barzen. Trotz der geringeren Einnahmen will die Landeskirche 29,5 Millionen Euro mehr ausgeben, um kirchliche und diakonische Einrichtungen zu unterstützen, die in der Coronakrise mit erheblichen Verlusten kämpfen müssen.

Corona-Forderungen der Wirtschaft empören die Gewerkschaften

Mittwoch, 27. Mai, 7.12 Uhr: Die Industriegewerkschaft Bergbau, Chemie, Energie in Bayern hat die Pläne der Vereinigung der bayerischen Wirtschaft (vbw) zur Wiederankurbelung der corona-geschädigten Konjunktur scharf kritisiert. „Arbeitnehmerrechte einschränken und Unternehmen mit staatlichen Subventionen fördern – das ist, kurz zusammengefasst, der 11-Punkte-Plan im Strukturpaket der Vereinigung der Bayerischen Wirtschaft“, heißt es in einer Mitteilung der IG BCE. Der vbw warf die Gewerkschaft unter anderem vor, eine Verlängerung der sachgrundlosen Befristung anzustreben sowie Änderungen bei der Höchstarbeitszeit. Die Landesbezirksleiterin der IG BCE Bayern, Beate Rohrig, sagte: „Das ist ein Angriff auf die elementaren Rechte von Arbeitnehmern. Die Grenzen der täglichen Höchstarbeitszeit und der täglichen Ruhezeit sind keine willkürlich gesetzten Beschränkungen“. Diese dienten „dem Erhalt von Gesundheit und Arbeitskraft der Beschäftigten“.

Die vbw hatte in einem Plan vor einer Woche umfassende unternehmensfreundliche Strukturreformen gefordert. An erster Stelle steht der Verzicht auf neue Vorschriften, an zweiter die Reduzierung der bestehenden Bürokratie in Arbeits- und Steuerrecht sowie dem Datenschutz. Ein Bestandteil des Plans: „Innovationsregionen“ ähnlich chinesischen Sonderwirtschaftszonen. In Sachen Bürokratie plädiert der Dachverband der bayerischen Arbeitgeber dafür, die geplante Grundrente auszusetzen, befristete Arbeitsverträge nicht einzuschränken und keinen Rechtsanspruch der Arbeitnehmer auf Homeoffice einzuführen. Die IG Metall hatte die Pläne in der vergangenen Woche als „verantwortungslos und krisenverschärfend“ bezeichnet.

Söder äußert sich zum kommenden Schuljahr

Dienstag, 26. Mai, 19.15 Uhr: Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hofft nach den Sommerferien auf eine Rückkehr der Schulen zur Normalität. „Schön wäre ein Regelbetrieb“, sagte Söder am Dienstag in München nach einer Kabinettssitzung. „Vielleicht geben es die Infektionszahlen auch her.“ Falls nicht, müsse man weiterhin Maßnahmen ergreifen. Eine Prognose zum Start des neuen Schuljahres sei aber derzeit nicht möglich. Söder mahnte deshalb zur Vorsicht. Wenn man nicht wisse, was einen erwarte, sei es klüger, Schritt für Schritt zu gehen, statt ins Ungewisse zu springen.

Corona-Massentests an Schlachthöfen: Nur wenige Infizierte

Dienstag, 26. Mai, 16.45 Uhr: Bei Corona-Reihenuntersuchungen an allen 51 großen Schlachthöfen in Bayern sind bislang nur wenige Infektionen festgestellt worden. „Mittlerweile liegen Testergebnisse für mehr als 5100 Mitarbeiter an 46 großen bayerischen Schlachthöfen vor, darunter waren nur zehn weitere positiv“, sagte Gesundheitsministerin Melanie Huml (CSU). „Die restlichen Tests sollen im Laufe dieser Woche abgeschlossen und ausgewertet sein.“ Nachdem bei einer Firma im niederbayerischen Bogen mehrere Mitarbeiter mit Sars-CoV-2 infiziert waren, hatten die Behörden an diesem Betrieb – aber auch den 50 weiteren Schlachthöfen im Freistaat – Massentests angeordnet. In Bogen wurden laut Ministerium bislang 92 Mitarbeiter positiv getestet.

Huml sagte, einen neuerlichen „Lockdown für die Allgemeinbevölkerung“ brauche es deshalb aber nicht. Denn die möglichen Kontaktpersonen ließen sich aufgrund der überschaubaren Anzahl an Infizierten gezielt ermitteln. „Damit besteht die Möglichkeit, die Infektionsketten zu durchbrechen.“ Nach der Häufung von Infektionen in Schlachtbetrieben stehen die Arbeitsbedingungen mit Subunternehmern und teils überfüllten Sammelunterkünften für Osteuropäer in der Kritik. Huml sagte: „Klar ist: Die Arbeit im Schlachthof selbst führt nicht zu einer besonderen Infektionssituation, vielmehr muss die Pausen- oder Wohnsituation in Gemeinschaftsunterkünften in den Blick genommen werden.“

Bayern legt Notreseve bei Schutzausrüstung an

Dienstag, 26. Mai, 16.04 Uhr: Bayern will sich als Reaktion auf die Corona-Pandemie einen Vorrat an Schutzkleidung zulegen. Bei einer zweiten Welle dürfe man nicht an den Punkt kommen, an dem man nicht wisse, ob es genug Material gebe, sagte Ministerpräsident Markus Söder (CSU). Nach einer aktuellen Materialbilanz verfüge der Freistaat derzeit über fast 150 Millionen Schutzmasken. Künftig werde man verpflichtend eine Notreserve anlegen, die für sechs Monate reichen müsse. Das wären nach Söders Worten dann 250 Millionen Masken, 500 Millionen Handschuhen und 60 bis 70 Millionen Schutzkitteln, die ständig verfügbar sein sollen.

Kabinett beschließt weitere Corona-Lockerungen

Dienstag, 26. Mai, 13.09 Uhr: Die bayerische Staatsregierung hat bei ihrer Sitzung am Dienstagvormittag diverse Beschlüsse zu den Einschränkungen in der Corona-Krise gefasst. Das Wichtigste im Überblick: Vom 15. Juni an soll es wieder Theateraufführungen, Konzerte und Filmvorführungen in Kinos geben. Mit maximal 50 Besuchern im Inneren und 100 im Freien – und unter strengen Auflagen zu Hygiene und Abstand. So wird auch hier beispielsweise die Maskenpflicht gelten. Von kommendem Dienstag an sollen auch die Biergärten nicht mehr nur bis 20 Uhr, sondern bis 22 Uhr offen haben dürfen – so wie seit Montag die Innenräume von Speiselokalen.

Bereits eine Woche früher, am 8. Juni, dürfen Freibäder im Freistaat wieder öffnen – ebenso wie Fitnessstudios. Erlaubt wird dann auch wieder das Training von Mannschaftssportarten – wobei der Outdoor-Trainingsbetrieb in Gruppen von bis zu 20 Menschen zulässig ist. Auch Indoor-Sportstätten dürfen wieder öffnen. Für „kontaktlos ausführbare Sportarten im Freien“ ist laut Kabinettsbeschluss der Wettkampfbetrieb wieder zulässig. Tanzschulen dürfen ebenfalls am 8. Juni wieder öffnen, für kontaktlosen Tanz sowie für Paartanz mit einem festen Tanzpartner. Von Samstag, 30. Mai, an dürfen Reisebusunternehmer ihren Betrieb aufnehmen, allerdings keine Gruppenreisen anbieten. Dann dürfen auch Sprachen- oder Volkshochschulen und andere Institutionen der Erwachsenenbildung wieder Kurse veranstalten; für sie soll es ein spezielles Förderprogramm über 30 Millionen Euro geben.

Mehr Tests auf das Coronavirus: Auf freiwilliger Basis sollen künftig in Bayern alle Beschäftigten im medizinischen Bereich, in der Pflege und Behinderteneinrichtungen auf den Erreger getestet werden – in Alten- und Behindertenheimen auch die Bewohner. Das sagte Ministerpräsident Markus Söder (CSU) im Anschluss an die Sitzung. Auch für Lehrer und Erzieherinnen solle es mehr Testmöglichkeiten geben, dadurch werde sich die „Akzeptanz für Schulen und Kindergärten deutlich erhöhen“. Generell soll künftig jeder, der mögliche Covid-19-Symptome zeige, garantiert binnen 24 Stunden getestet werden und in weiteren 24 Stunden ein Testergebnis bekommen, wie Söder erläuterte. Ohne Symptome zu zeigen, könne sich jeder binnen 48 Stunden testen lassen; das Ergebnis soll dann binnen einer Woche vorliegen. Die Kosten sollen der Bund und die Krankenkassen übernehmen – gegebenenfalls werde der Freistaat Bayern einspringen, wenn das nicht ausreichen sollte, sagte Söder.

Die Kontaktbeschränkungen in Bayern bleiben bestehen – die Idee Thüringens, diese aufzuheben, halte man für falsch, sagte Ministerpräsident Söder erneut. Er kritisierte die Diskussionen über Lockerungen als „Hopplahopp-Orgien“, die die Bürger verunsicherten. Auch die Vorstellung, dass es bald wieder in größerem Stil internationalen Reiseverkehr geben könne, so wie es die italienische Regierung angekündigt habe, halte er für bedenklich. „Wer glaubt, Corona verschwindet langsam, ist im besten Falle naiv“, sagte Söder. „Corona bleibt tödlich.“ Angesichts des unterschiedlichen Vorgehens der Länder sprach er sich dafür aus, längerfristig dem Bund mehr Kompetenzen bei der Bekämpfung von Epidemien zu geben und dadurch das Handeln der Behörden bundesweit zu vereinheitlichen. „Der Wettlauf, der da jetzt stattfand, hat das Vertrauen der Bürger nicht gestärkt.“

Kabinett berät über Reihentests und Hilfen für Künstler

Dienstag, 26. Mai, 7.43 Uhr: Für eine bessere Überwachung möglicher neuer Corona-Infektionen in Bayern berät das Kabinett an diesem Dienstag über regelmäßige Reihentests für Mitarbeiter von Sozialberufen. Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hatte in den vergangenen Tagen bereits angekündigt, die Testkapazitäten landesweit ausweiten und beschleunigen zu wollen. Priorität soll dabei das Personal in Kliniken, Alten- und Pflegeheimen haben. Aber auch bei den sukzessive immer stärker öffnenden Kindergärten und Schulen soll es für das Personal deutlich mehr freiwillige Tests und auch schneller vorliegende Testergebnisse geben.

Das Kabinett wird sich außerdem erneut über die Perspektiven für die Bereiche Kunst und Kultur in der Krise beraten. Künstler und auch die Kultureinrichtungen haben besonders zu kämpfen, da Staatshilfen oft an ihnen vorbeigehen. Bei vielen Künstlern wächst die Frustration, sie fordern längst einen eigenen Kulturrettungsschirm. Das Kabinett dürfte zudem die Wiederöffnung der Hotels und Campingplätze am kommenden Wochenende billigen – das hat die Staatsregierung bereits angekündigt, aber noch nicht formal beschlossen. Über die Ergebnisse informiert Ministerpräsident Söder von 13 Uhr an in einer Pressekonferenz – sie wird hier im Livestream zu sehen sein.

Söder setzt weiter auf Kontaktbeschränkungen und Maskenpflicht

Dienstag, 26. Mai, 7.37 Uhr: Der bayerische Ministerpräsident Markus Söder hält die Verlängerung der Kontaktbeschränkungen wegen der Corona-Pandemie bis Juli für richtig. Auch wenn es unterschiedliche Differenzierungen bei der Ausführung gebe, seien die „Mütter aller Fragen, Distanzgebot und Maskenpflicht, unverzichtbar“, sagte der CSU-Chef im ZDF. Er unterstützte auf Nachfrage den vom Bundeskanzleramt vorgelegten Plan, die Kontaktbeschränkungen bis zum 5. Juli verbindlich in Kraft zu lassen. In einer neueren Version der Vorlage ist allerdings nur noch vom 29. Juni die Rede. Söder, derzeit auch Vorsitzender der Ministerpräsidentenkonferenz, betonte in der ARD zudem, dass eine „überragende Mehrheit“ unter den Bundesländern für eine Fortsetzung bei Kontaktbeschränkungen und Maskenpflicht sei. „Geben wir das auf, sind wir schutzlos ausgeliefert“, sagte Söder.

Er warnte davor, dass durch vorschnelle Lockerungen die Gefahr bestehe, dass Deutschland seinen Vorsprung im Kampf gegen das Virus verspiele. Mit Blick auf die Debatte über Lockerungen in Bayerns Nachbarland Thüringen betonte Söder, es sei ein „fatales Signal“, wenn die Politik den Menschen eine „falsche Normalität“ einrede und „das ganze Regelwerk“ außer Kraft setze. Der Süddeutschen Zeitung sagte Söder: „Es war fest vereinbart, dass Erleichterungen immer mit Schutzmaßnahmen einhergehen müssen.“ Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) und Sachsens CDU-geführte Regierung wollen wegen landesweit niedriger Infektionszahlen vom 6. Juni an statt landesweiter Regeln nur noch lokale Einschränkungen haben.

56 Flüchtlinge in Ankerzentrum positiv getestet

Montag, 25. Mai, 18.44 Uhr: Im Ankerzentrum Regensburg sind 56 Bewohner positiv auf das Coronavirus getestet worden. Die Betroffenen seien auf dem Gelände isoliert untergebracht, teilte die Regierung der Oberpfalz am Montag mit. Die gesamte Flüchtlingsunterkunft stehe unter Quarantäne, für alle Bewohner gelten verschärfte Hygienemaßnahmen. Nachdem dort vier Fälle von SARS-CoV-2 festgestellt wurden, ordnete das Gesundheitsamt eine Untersuchung der 127 Bewohner an. Von den positiv getesteten Asylbewerbern hätten die meisten keine oder nur leichte Symptome wie Kopfschmerzen, hieß es weiter. Schon in der vergangenen Woche seien 42 Fälle in zwei Gemeinschaftsunterkünften bekannt geworden.

Die Stadt Regensburg reißt damit die Obergrenze für Corona-Neuinfektionen: Nach Angaben des Landesamts für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit (LGL) liegt die sogenannte Sieben-Tage-Inzidenz bei 72,08. Obwohl die Stadt den bundesweit vereinbarten Schwellenwert von 50 Neuerkrankungen pro 100 000 Einwohner binnen sieben Tagen also deutlich überschreitet, müssen die Regensburger erst einmal keine Konsequenzen befürchten. Das Infektionsgeschehen sei lokalisiert und klar eingrenzbar, so die Begründung.

Künstler kritisieren Rettungsschirm

Montag, 25. Mai, 18.23 Uhr: 200 Millionen Euro hat die bayerische Staatsregierung für Künstler und Kulturschaffende in der Corona-Krise zur Verfügung gestellt. Doch das stößt, trotz einiger Nachbesserungen, in der Branche auf harsche Kritik. Ein Zusammenschluss verschiedener Künstlerverbände etwa hat die staatliche Unterstützung als praxisfern und „diskriminierend“ bezeichnet. Sie stelle Künstler vor die Wahl, Grundsicherung zu beantragen oder ihren Betrieb zu retten. Beides gleichzeitig schließe sich aus. Selbständige anderer Branchen blieben klar im Vorteil. Zu den Unterzeichnenden gehören der Verband Freie Darstellende Künste Bayern, der Landesverband für zeitgenössischen Tanz, das Netzwerk Freie Szene München, der Verband der freien Kinder- und Jugendtheater, das Theaterbüro und das Tanzbüro München. Wörtlich heißt es in dem Schreiben: „Freie Künstler sind in dieser Krise mitnichten arbeitslos! Sie sind lediglich einkommenslos, weil der kleine Teil ihrer Arbeit, der honoriert wird – die Vorstellungen – im verständlichen Interesse der Allgemeinheit ersatzlos gestrichen wurde.“

Regelmäßige Tests für Erzieher, Pfleger und Lehrer

Montag, 25. Mai, 15.32 Uhr: Angehörige sozialer Berufe wie Erzieher, Krankenpfleger und wohl auch Lehrer sollen sich in Bayern bald regelmäßigen Tests auf das Coronavirus unterziehen können. Das kündigte Ministerpräsident Markus Söder (CSU) am Montag bei einem Besuch in einem Nürnberger Kindergarten an. Die Kindertagesstätten beherbergen nach seinen Worten inzwischen wieder 50 Prozent der dort im Normalbetrieb betreuten Kinder. Zum 1. Juli könnten unter bestimmten Umständen wieder alle Kindergarten-Kinder in ihre Einrichtungen gehen, falls sich das Infektionsgeschehen nicht wieder verschlimmere.

Die Tests sollten für Bedienstete von Kitas und vieler anderer Bereiche regelmäßig und für die Betroffenen kostenlos durchgeführt werden, sagte Söder. „Wir überlegen derzeit ein Konzept.“ Bei positiven Testergebnissen gebe es dann die Möglichkeit, schnell einzugreifen. Er nannte Angörige von Berufen in Risikobereichen wie Kinderbetreuung, Alten- und Pflegeheimen oder Krankenhäusern als Beispiele. Auf die Frage, ob dies auch die Lehrer in Bayerns Schulen betreffe, antwortete Söder: „Wahrscheinlich ja.“

Die Ankündigung von weitreichenden allgemeinen Lockerungen der Corona-Beschränkungen in Thüringen bezeichnete Söder als „fatales Signal“. Er bitte die Verantwortlichen in Thüringen darum, die Absicht zu überdenken. Die Corona-Pandemie sei nicht vorbei, man müsse sogar von einer „zweiten Welle“ im Herbst ausgehen. Bayern sei vom Infektionsgeschehen in der Nachbarschaft betroffen. Söder kündigte im Zweifel Gegenmaßnahmen an. „Wir werden uns da noch ein Konzept überlegen müssen, wie wir darauf reagieren“, sagte er. „Ich möchte nicht, dass Bayern noch mal infiziert wird, durch eine unvorsichtige Politik, die in Thüringen gemacht wird.“

Erzieherinnen fordern verbindlichen Gesundheitsschutz in Kitas

Montag, 25. Mai, 13.40 Uhr: Verbindliche Vorschriften statt unklarer Empfehlungen zum Arbeitsschutz für Erzieherinnen in Kitas – das fordern kirchliche von der bayerischen Sozialministerin Carolina Trautner (CSU). Es müsse in der Corona-Pandemie klare Standards für den Gesundheitsschutz in der Kinderbetreuung geben, erklärte beispielsweise der Verband kirchlicher Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter Bayern (vkm). Außerdem müsse geregelt sein, wie Beschäftigte einzusetzen sind, die einer gesundheitlichen Risikogruppe angehören.

Wenn demnächst wieder 80 Prozent der Kinder in den bayerischen Kitas betreut würden, sei ausreichender Infektionsschutz für Kinder, Familien und Beschäftigte nicht mehr zu gewährleisten, kritisiert der vkm. Erzieherinnen fühlten sich im Stich gelassen, weil sie ohne Sicherheitsstandards die Kinder betreuen sollten. Da Abstände und Masken in einer Kindertagesstätte nicht zu realisieren seien, sei es wichtig, die Gruppen klein zu halten. Der Wunsch von Eltern und der Wirtschaft nach Kinderbetreuung sei verständlich, sagt Patrik Demke, Münchner Kirchenkreisdelegierter der Gesamtmitarbeitervertretung der evangelischen Kirche in Bayern. Man erwarte aber, dass nicht eine ganze Berufsgruppe dem zufälligen Risiko einer Infektion mit Sars-CoV-2 ausgeliefert werde. Den Trägern und Leitungen müsse Zeit gegeben werden, Richtlinien umzusetzen. Die Erweiterung der Kinderbetreuung von diesem Montag an müsse wissenschaftlich mit Feldstudien und Tests begleitet werden.

Bayern „entsetzt“ über Thüringens Corona-Lockerungen

Sonntag, 24. Mai, 19.20 Uhr: Mit scharfer Kritik hat die Staatsregierung auf die Pläne Thüringens zur Aufhebung der dortigen Corona-Beschränkungen reagiert. „Die bayerische Staatsregierung ist entsetzt, dass elementare Schutzmaßnahmen nun aufgegeben werden sollen“, sagte Florian Herrmann, Leiter der Staatskanzlei, der Deutschen Presse-Agentur. Was Thüringen plane, sei ein hochgefährliches Experiment für alle Menschen im Lande. Die Aufhebung aller Schutzmaßnahmen komme zu früh und sei der aktuellen Situation nicht angemessen. „Damit wird Thüringen zu einem Gefahrenherd für wieder steigende Infektionszahlen in ganz Deutschland“, sagte Herrmann. Für Bayern sei dies besonders problematisch, da Thüringen ein Nachbarland ist und dessen „Corona-Hotspot Sonneberg“ direkt an Bayern grenze. „Wir müssen uns nun überlegen, wie wir als Nachbar damit umgehen“, sagte Herrmann.

Polizei spricht in München Hunderte Platzverweise aus

Sonntag, 24. Mai, 15.07 Uhr: An die 1000 Menschen auf der Karl-Theodor-Wiese im Englischen Garten, viele davon in Gruppen von bis zu 40 Leuten dicht zusammenstehend – das nahm die Polizei am Freitagabend gegen 21 Uhr zum Anlass, rund 300 Platzverweise auszusprechen und die Wiese zu räumen. Auch am Wedekind-Platz nahe der Münchner Freiheit kam es zu Verstößen gegen die Infektionsschutz-Maßnahmen; dort hielten sich bis zu 250 Personen auf, ebenfalls ohne den Mindestabstand einzuhalten. Die Polizei versuchte wie im Englischen Garten zunächst durch „kommunikative Versuche“ die Menge zu zerstreuen, dann wurden 50 Platzverweise ausgesprochen. Am Königsplatz saßen mehrere 100 Menschen dicht gedrängt auf den Treppen der Staatlichen Antikensammlung, hier erteilte die Polizei 150 Platzverweise.

Lockerungen: Das Leben wird ein Stück leichter

Sonntag, 24. Mai, 13.12 Uhr: Von Montag an wird das Leben in Bayern für gestresste Eltern, Kinder, Wirte und Menschen mit pflegebedürftigen Angehörigen wieder ein Stück leichter. Mit der neuen Lockerungsrunde der wegen der Corona-Pandemie verhängten Beschränkungen dürfen Gaststätten auch wieder ihre Innenbereiche nutzen, Kindergärten werden für die Vorschulkinder geöffnet und Alten- und Pflegeheime können wieder neue Bewohner aufnehmen.

Gastronomie und Tourismus Nach der Öffnung der Bier- und Wirtsgärten am vergangenen Montag folgen nun die Innenräume. Auch hier gelten die Hygieneregeln, also unter anderem der Mindestabstand von 1,50 Meter, Maskenpflicht, solange man nicht am Tisch sitzt, und die namentliche Registrierung einer Person pro Gruppe. Die darf weiterhin aus maximal zwei Hausständen bestehen. Neu ist die Lockerung der Öffnungszeiten: Im Inneren geht es bis 22.00 Uhr. Biergärten dürfen weiterhin nur bis 20.00 Uhr offen sein. Ministerpräsident Markus Söder kündigte aber auf dem CSU-Parteitag am Freitag eine Verlängerung der Öffnungszeiten für Außenbereiche „ab der Pfingstwoche“ bis 22 Uhr an.

Kinderbetreuung Offiziell nennt sich das Vorgehen weiterhin Notbetreuung, doch alle Vorschulkinder dürfen wieder den Kindergarten besuchen – auch wenn ihre Eltern nicht in systemrelevanten Berufen arbeiten. Auch ihre Geschwister dürfen mitkommen, laut Familienministerin Carolina Trautner (CSU), weil dadurch keine neuen Infektionsketten aufgemacht würden. Zudem dürften Großtagespflegen wieder öffnen – mit maximal zehn Kindern, die von zwei oder drei Personen betreut werden.

Alten und Pflegeheime Der generelle Aufnahmestopp für Alten- und Pflegeheime sowie für stationäre Einrichtungen für Menschen mit Behinderungen wird aufgehoben. Ob neue Bewohner einziehen können, sollen die Einrichtungen selbst entscheiden, unter anderem abhängig von den örtlichen Gegebenheiten.

Künstlerhilfsprogramm: 3000 Anträge in 48 Stunden

Sonntag, 24. Mai, 12.34 Uhr: Bayerns Hilfsprogramm zur finanziellen Unterstützung von Künstlern während der Corona-Krise stößt auf rege Nachfrage. Allein in den ersten 48 Stunden seien bereits rund 3000 Anträge auf Hilfe eingegangen, teilte das Kunstministerium mit. Der Antrag auf Soforthilfe kann seit Dienstag unter kuenstlerhilfe-corona.bayern im Netz gestellt werden. Das Programm sieht vor, dass freischaffende Künstlerinnen und Künstler über drei Monate hinweg monatlich bis zu 1000 Euro erhalten können, wenn ihre Einnahmen zur Sicherstellung des Lebensunterhalts aufgrund der Corona-Pandemie nicht ausreichen.

Corona-Demos von Sturm und Regen gestoppt

Samstag, 23. Mai, 15:41 Uhr: Eine für Samstagnachmittag geplante Demonstration gegen die Infektionsschutz-Maßnahmen ist auf der Münchner Theresienwiese kurz vor Beginn abgesagt worden – wegen der Wetterprognosen zu gefährlich, so erklärten die Versammlungsleiter von der Bühne herab, und tatsächlich begann es wenige Minuten später kräftig zu regnen und zu stürmen.

Zum Zeitpunkt der Absage hielten sich nach Polizeiangaben 300 bis 400 Teilnehmer auf dem Gelände auf, deutlich weniger als noch vor einer Woche. Das Münchner Kreisverwaltungsreferat hatte die Teilnehmerzahl auf 1000 beschränkt, diese und andere Auflagen waren am Freitag vom Münchner Verwaltungsgericht und dem Bayerischen Verwaltungsgerichtshof in Eilentscheidungen bestätigt worden. Die Veranstalter kündigten an, am kommenden Samstag an selber Stelle erneut demonstrieren zu wollen.

Auch in Nürnberg konnte von einer nennenswerten Anzahl an Demonstranten nicht die Rede sein. „Tote Hose“, kommentierte ein Polizeisprecher am Nachmittag die Lage. Statt der angekündigten 500 Personen seien bei regnerischem Wetter nur einzelne „Versprengte“ zu sehen gewesen. Auch in Kempten im Allgäu wurde die angekündigte Demo schnell wegen Unwetters abgesagt. Am vergangenen Wochenende hatten in verschiedenen Städten bundesweit einige Tausend Menschen gegen die Coronavirus-Beschränkungen und damit verbundene Eingriffe in Grundrechte demonstriert.

Lehrerverband fordert Pause

Samstag, 23. Mai, 10.59 Uhr: Der Bayerische Lehrerinnen- und Lehrerverband (BLLV) kritisiert das Vorhaben der Staatsregierung, auch in den Pfingstferien an den Grund-, Förder- und Mittelschulen eine Notbetreuung anzubieten. Viele Schulen hätten bereits jetzt Personalprobleme, da Lehrkräfte, die einer Risikogruppe angehörten, ausfielen, schrieb der BLLV in einer Pressemitteilung. „Unsere Lehrerinnen und Lehrer haben mit höchstem Einsatz seit Beginn der Corona-Krise unter schwierigsten Bedingungen ein schulisches Angebot für die Schülerinnen und Schüler aus dem Boden gestampft und aufrecht erhalten“, sagte BLLV-Präsidentin Simone Fleischmann. „Jetzt sollen sie nach der Notbetreuung in den Osterferien auch noch in den Pfingstferien eingesetzt werden.“

Inzwischen seien viele Lehrkräfte überlastet. Viele von ihnen hätten seit Fasching durchgearbeitet und hätten nun einen Anspruch auf Erholung. „Hier müssen die politisch Verantwortlichen jetzt – für die Pfingst- und Sommerferien – andere Lösungen finden.“ Dagegen beklagten bayerische Elternverbände, dass manche Lehrer in dieser Zeit nur sporadisch und einzelne gar nicht erreichbar waren. Wochenlang forderten sie klare Ansagen aus dem Kultusministerium zum Lernen daheim. In den neuen Richtlinien gab das Ministerium den Lehrern unter anderem mit, dass sie Sprechstunden und Feedback für Schüler abhalten sollen.

Studie: Corona-Tote mit mutmaßlich irreversiblen Lungenschäden

Samstag, 23. Mai, 10.00 Uhr: Ärzte der Augsburger Uniklinik haben bei der Obduktion verstorbener Corona-Patienten durchwegs „ungewöhnlich schwere, teils mutmaßlich irreversible“ Schäden im Lungengewebe festgestellt. Sie seien offensichtlich nicht bei der Beatmung, sondern am ehesten direkt durch das Virus entstanden, teilte die Uniklinik am Freitag mit. Das Ärzteteam sehe die Veränderung als Todesursache an.

Das Team habe 19 Tote obduziert. Die Ergebnisse der ersten zehn Obduktionen beschreibt es im „Journal of the American Medical Association“ („Jama“). Die Menschen hatten ein Durchschnittsalter von 79 Jahren. „Alle Patienten litten an schweren Grunderkrankungen, die jedoch nicht unmittelbar zum Tod führten“, sagte Professor Bruno Märkl, Direktor der Pathologie an der Uniklinik. In den übrigen Organen seien keine augenscheinlich schweren Veränderungen nachgewiesen worden.

Söder: Bäder dürfen in zweiter Pfingstferienwoche im Freien öffnen

Freitag, 22. Mai, 18.38 Uhr: Nach langer Corona-Zwangspause sollen Freibäder und Schwimmbadanlagen im Freien in Bayern in der zweiten Woche der Pfingstferien wieder öffnen dürfen, also ab 8. Juni. Das kündigte der CSU-Vorsitzende und bayerische Ministerpräsident Markus Söder am Freitagabend in seiner Rede auf einem CSU-Internet-Parteitag an. Er nannte dabei auch Freiluftanlagen in Thermalbädern und auch in normalen Schwimmbädern.

Söder: Alle Kinder Anfang Juli zurück in Kindergärten und Krippen

Freitag, 22. Mai, 17.56 Uhr: Nach monatelanger Corona-Zwangspause sollen in Bayern bis zum 1. Juli wieder alle Kinder zurück in Kindergärten und Krippen dürfen. Dieses Zieldatum nannte der CSU-Vorsitzende und bayerische Ministerpräsident Markus Söder am Freitagabend in seiner Rede auf dem ersten Internet-Parteitag der CSU-Geschichte. Ziel sei der 1. Juli, und zwar in kleineren, festen Betreuungsgruppen.

Bislang hatte es lediglich einen Fahrplan für rund 80 Prozent der Kinder gegeben. Bereits am kommenden Montag (25. Mai) dürfen Vorschulkinder wieder zurück in den Kindergarten, und auch deren Geschwisterkinder. Zudem dürfen dann Großtagespflege-Einrichtungen mit bis zu zehn Kindern wieder öffnen, ebenso Waldkindergärten. Nach den Pfingstferien am 15. Juni dürfen die Kinder zurück in die Kindergärten, die im Schuljahr 2021/22 schulpflichtig werden. Gleiches gilt für jüngere Kinder, die vor dem Übergang in den Kindergarten stehen – sie dürfen dann wieder in die Krippe gehen. Und nach den Worten Söders sollen alle anderen dann Anfang Juli folgen.

Verwaltungsgericht bestätigt: Nur 1000 Teilnehmer bei Demo in München

Freitag, 22. Mai, 16.38 Uhr: Auf der Theresienwiese in München dürfen am Samstag erneut nur 1000 Menschen gegen die Corona-Beschränkungen auf die Straße gehen. Das Verwaltungsgericht München lehnte am Freitag den Eilantrag des Veranstalters gegen die Beschränkung ab und bestätigte die Entscheidung der Landeshauptstadt München.

Die Versammlung unter dem Motto „Zusammenstehen für Freiheit, Grundrechte und Selbstbestimmung“ war ursprünglich für 10 000 Menschen beantragt worden. Die Demonstranten müssen jedoch einen Mindestabstand von 1,50 Metern einhalten. Dies ist nach Auffassung des Kreisverwaltungsreferats nur bei der Begrenzung der Teilnehmerzahl möglich.

Österreicher dürfen durchfahren

Freitag, 22. Mai, 16.19 Uhr: Nach den jüngsten Lockerungen an der Grenze zu Österreich erleichtert die Bundespolizei Österreichern die Durchreise über deutsches Gebiet. Durften bisher fast nur Berufspendler über das sogenannte Kleine Deutsche Eck bei Bad Reichenhall vom österreichischen Pinzgau auf kurzem Weg nach Salzburg fahren, so gilt eine ähnliche Korridorlösung nun auch für das Große Deutsche Eck von Kufstein über die Inntalautobahn und die A 8 bis Salzburg. Transitreisende müssen genau wie für den normalen Grenzverkehr triftige Gründe angeben können.

Referendariat auch ohne Examensnoten

Freitag, 22. Mai, 15.23 Uhr: Kultusminister Michael Piazolo (Freie Wähler) kommt den Lehramtsstudenten entgegen: All jene 2500, deren Staatsexamensprüfungen im März aufgrund des Coronavirus unterbrochen wurden, können im September auch dann mit ihrem Referendariat an den Schulen beginnen, wenn ihre Noten noch nicht vorliegen. Die Prüfungen werden seit 18. Mai fortgesetzt, dauern aber bis in den August. Bis zum Schuljahresbeginn Anfang September dürften nicht alle korrigiert sein. Die angehenden Lehrer sollen zunächst mit einem Arbeitsvertrag angestellt werden. Bestehen sie ihr Examen, werde dieser umgewandelt in die „Verbeamtung auf Widerruf“, teilte das Kultusministerium mit. Insgesamt schreiben 5500 angehende Lehrer ihr Staatsexamen. Lehrerverbände und Sprecher der betroffenen Studenten hatten zuletzt Rücksicht des Ministeriums wegen der psychischen Belastung angesichts des Coronavirus gefordert. Piazolo hatte den Studenten bereits einen Freischuss zugestanden, die 2500 Betroffenen können entscheiden, ob sie die Prüfungen wiederholen wollen. Vom Referendariat auf Probe profitiert jede Schule: Der Nachwuchs wird dringend gebraucht. Sollten im Herbst noch immer Corona-bedingte Abstandsregeln sowie Lernen in Kleingruppen gelten und zugleich Risikogruppen oder ältere Lehrer ausfallen, dürften an vielen Schulen Lehrer fehlen.

Stadt München beschränkt Corona-Demo erneut auf 1000 Teilnehmer

Freitag, 22. Mai, 11.43 Uhr: Die Stadt München hat eine Demonstration gegen die Corona-Einschränkungen am Samstag auf der Theresienwiese erneut nur für 1000 Teilnehmer und unter strikten Auflagen zugelassen. Der Anmelder wollte rund 10 000 Demonstranten einladen und hat beim Verwaltungsgericht München einen Eilantrag gegen die Einschränkung der Teilnehmerzahl gestellt. Über diesen wollte das Gericht nach Angaben eines Sprechers noch am Freitag entscheiden. Die Demonstranten müssen den Mindestabstand von 1,50 Metern einhalten. Dies ist nach Auffassung des Kreisverwaltungsreferats nur bei der Begrenzung der Teilnehmerzahl möglich. Die Demonstration wurde für maximal zwei Stunden erlaubt. Der Veranstalter muss zusammen mit 100 von ihm gestellten Ordnern gewährleisten, dass alle Auflagen eingehalten werden. Auch am Karl-Stützel-Platz in der Nähe des Hauptbahnhofes sowie in Schwabing an der Münchner Freiheit sind Demonstrationen für jeweils 200 Teilnehmer angemeldet.

Bereits am vergangenen Wochenende hatten in verschiedenen Städten bundesweit einige Tausend Menschen gegen die Coronavirus-Beschränkungen und damit verbundene Eingriffe in Grundrechte demonstriert. Auf der Theresienwiese galt bereits am vergangenen Samstag die Maximalzahl von 1000 Teilnehmern. Abseits des abgesperrten Versammlungsgeländes standen jedoch Hunderte eng beisammen. Die Polizei sprach Platzverweise aus, nahm Personalien auf und schrieb Anzeigen. Einige Menschen wurden weggetragen. Die Demonstrationen verliefen aber insgesamt überwiegend friedlich.

Söder will Schuldenobergrenze

Freitag, 22. Mai, 08.59 Uhr: Bayerns Ministerpräsident Markus Söder hat sich angesichts der Milliarden-Hilfsprogramme zur Bewältigung der Corona-Krise erneut für eine Schuldenobergrenze ausgesprochen. Zwar brauche man Entlastungen und Impulse für die Wirtschaft, doch müsse genau festgelegt werden, in welchem Ausmaß sich die öffentlichen Haushalte verschulden dürften, sagte der CSU-Chef am Freitag im „Morgenmagazin“ des ZDF. „Wir müssen genau überlegen, welche Maßnahmen sind sinnvoll und welche können wir uns leisten. Deswegen braucht es tatsächlich eine Obergrenze.“

Söder wandte sich unmittelbar vor dem ersten digitalen CSU-Parteitag an diesem Freitag erneut gegen die Pläne von Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) für einen Milliarden-Schutzschirm für Kommunen. Die Idee, jetzt alte Schulden der Kommunen zu tilgen, sei sicher der falsche Weg, betonte der bayerische Ministerpräsident. Entscheidend sei jetzt, die Substanz der Wirtschaft zu erhalten und dabei Technologiesprünge zu machen durch massive Investitionen in die Digitalisierung. Es bedürfe aber einer klugen und klaren Abstimmung über die Hilfsprogramme, man könne „nicht einfach Geld verteilen“.

Landtags-SPD: Nach Pfingsten wieder alle Kinder in Kitas

Freitag, 22. Mai, 07.31 Uhr: Nach Pfingsten sollten aus Sicht der SPD im Bayerischen Landtag alle Kinder im Freistaat wieder eine Kita besuchen können. „Ich fordere, dass nach den Pfingstferien endlich alle Kinder wieder in ihre Kitas zurückdürfen“, sagte die Landtagsabgeordnete Doris Rauscher in München. „Für 80 Prozent der Kindergartenkinder gilt das dann ohnehin schon. Warum dann nicht auch für die übrigen 20 Prozent? Das versteht doch kein Mensch mehr.“ Wegen der Corona-Pandemie gibt es in Kindergärten und Kitas im Freistaat bisher nur Notbetreuungen.

Die Vorsitzende des Sozialausschusses im Landtag kritisierte die derzeitigen Regelungen: Generell gebe es für die Dreijährigen in Bayern noch keine Rückkehr-Perspektiven. Sie müssten auf unabsehbare Zeit weiterhin zu Hause betreut werden, außer ihre Eltern arbeiten in sogenannten „systemrelevanten“ Jobs oder seien berufstätige Alleinerziehende.

Corona in Bayern – Die Meldungen im Rückblick

Die Meldungen aus dem Freistaat Bayern nach Monaten geordnet im Rückblick: Januar und Februar, März, April und Mai.