Die Türkei, sagte der Journalist Can Dündar soeben auf der Frankfurter Buchmesse, sei das einzige säkulare Land in der islamischen Welt gewesen. Das erscheint wie ein Paradox. Wie kann ein Land zu einer Welt gehören, die sich über Religion definiert, und zugleich säkular sein? Die Türkei versuchte es lange auf einem Weg, der demjenigen ähnelte, der zuvor auch im Westen beschritten wurde. Religiöse Entscheidungen sind danach Privatsache der Individuen und also nicht politisierbar. Auch dann nicht, wenn ein überragender Anteil der Staatsbürger derselben Konfession angehört. Daraus folgt beispielsweise, dass Rechtsprinzipien wie die Gleichberechtigung von Frau und Mann, die Meinungsfreiheit, aber auch der Spielraum der Wissenschaft oder die staatliche Bildungshoheit nicht mittels religiöser Argumente ausgehebelt werden können. Aus einem Staat, heißt das, wird auch dann kein islamischer oder christlicher Staat – und auch kein abendländischer -, wenn seine Bürger fast ausschließlich Muslime oder Christen sind.
Autor: Jürgen Kaube, Herausgeber.
Can Dündar sprach in der Vergangenheitsform vom einzigen säkularen Land in der islamischen Welt. „Wir verlieren dieses Land“, das als einziges mit muslimischer Mehrheit einmal ein modernes europäisches habe sein wollen. Inzwischen handele es sich um eine islamische Diktatur.
Berichterstattung als Staatsverbrechen
Dündar, ehemals Chefredakteur der regierungskritischen Zeitung „Cumhuriyet“, hat sie zu spüren bekommen. Nachdem er Waffenlieferungen des türkischen Geheimdienstes an Islamisten in Syrien nachgewiesen hatte, wurde er in Einzelhaft gesteckt und wegen Spionage zu knapp sechs Jahren Gefängnis verurteilt; die Anklage hatte in Übereinstimmung mit dem Staatspräsidenten Erdogan lebenslange Haft gefordert.
Was hat das mit Religion und Säkularisierung, was mit dem Islam zu tun? Dündar war im Prozess vorgeworfen worden, er gehöre zur religiösen Gülen-Bewegung, die für den Putschversuch in der Türkei verantwortlich gemacht wird. Das war für alle erkennbar absurd, die um die insistenten Warnungen in „Cumhuriyet“ vor dieser Bewegung wissen. Es war aber zugleich typisch für den Einsatz des religiösen Arguments bei Attacken auf den demokratischen Rechtsstaat. Den politischen Gegnern muss ein Angriff auf das Ganze einer letztlich sakral verstandenen Gemeinschaft unterstellt werden. Dieses Ganze wird als fest verschweißter Komplex aus Nation, Kultur und Religion behauptet, der sich im Ausnahmezustand befindet. Religionen, die Säkularisierung nicht bejahen, waren noch stets eine geeignete Ressource, um den Ausnahmezustand für permanent zu erklären. Nur so wird aus Berichterstattung ein Staatsverbrechen, nur so aus Dissens ein Beitrag zur Subversion der Ordnung, nur das erlaubt es, Meinungsfreiheit für gefährlich zu erklären.
Wenn es die EU überhaupt noch gibt
Wie ist es in der Türkei dazu gekommen? Die Eigendynamik islamistischer Bewegungen, wie es diejenigen von Gülen und Erdogan sind, und ihre politischen Verteilungskämpfe erklären hier bei weitem nicht alles. Can Dündar hielt in Frankfurt nicht damit zurück, die Rolle Europas anzusprechen. Achtzig Prozent der Türken hätten einst die Zugehörigkeit des Landes zur Europäischen Union begrüßt. Es sei darum die größte Enttäuschung in der jungen Geschichte der Türkei gewesen, dass man das Land jahrzehntelang vor der Tür zum Westen habe stehen lassen, so lange, bis auch in der Türkei niemand mehr daran glaubte, sie werde sich einmal öffnen.
Die Redensarten vom Abendland, das – anders als die Nato – südöstlich hinter Bulgarien und Griechenland ende, weswegen die Türkei nie zu Europa gehören werde, erweisen sich als kostspielig. Sie haben mit dafür gesorgt, dass es jetzt so ist. Heute befürwortet kaum mehr ein Drittel der Türken einen Beitritt zur EU – wenn es die EU, wie Dündar bitter hinzufügte, denn überhaupt noch gebe.
Geschäfte mit einem islamistischen Diktator?
Diese Bitterkeit wird nicht geringer, wenn die türkische Opposition mitansehen muss, dass in der Flüchtlings- und Migrantenkrise die EU und auch die deutsche Regierung unter „Türkei“ nurmehr „Erdogan“ verstehen. Dabei sei nach wie vor die Hälfte des Landes gegen den Diktator. Indem Europa darüber hinwegsehe und sich ganz auf pragmatische „Deals“ verlasse, opfere es, so Dündars Beschreibung, europäische Werte für politische Tagesinteressen.
Das Gewicht dieser Interessen verkennt er so wenig wie irgendjemand von Verstand. Aber der Vergleich seiner Beschreibung mit der ebenfalls wertbezogenen, die man hierzulande pflegt, ist instruktiv. Es wäre nicht mehr ihr Land, hatte die Kanzlerin gesagt, wenn es die Grenzen für Flüchtlinge nicht bedingungslos öffnen würde. Von den europäischen, den westlichen Werten sollte das heißen, sei andernfalls nicht mehr viel übrig. Dündar fragt mit Recht zurück, was von denselben Werten übrig ist, wenn Europa nun nicht nur zusieht, wie an seinen Grenzen Diktaturen entstehen. Sondern wenn es auch noch glaubt, mit ihnen politische Geschäfte machen zu können. Für die Vorstellung, der islamistische Diktator werde sich an solche Geschäfte gebunden sehen, hatte einer, der ihn kennt und ebendarum von ihm verfolgt wird, nur ein mildes Lächeln übrig.
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