er venezolanische Präsident Nicolas Maduro kämpft gegen seine wahrscheinlich scheinende Abberufung in einer von der Opposition angestrebten Volksabstimmung. Die von der linkssozialistischen Regierung kontrollierte Wahlbehörde hat jetzt ein Volksbegehren gestoppt, mit dem die Abberufung erzwungen werden soll.
Die vom 26. bis 28. Oktober geplante Unterschriftensammlung werde vorerst nicht stattfinden, teilte die Behörde mit. Begründet wurde das mit zuvor ergangenen Entscheidungen von Gerichten der Regionen Aragua, Bolívar y Carabobo, die im bisherigen Verfahren Unregelmäßigkeiten moniert hatten.
Die Behördenentscheidung dürfte die politische Krise in Venezuela weiter vertiefen. Die Opposition, die bereits das Parlament kontrolliert, reagierte empört. „Die Menschen auf der Straße fordern eine Abberufung, und niemand wird uns stoppen“, twitterte der Oppositionsabgeordnete Jorge Millan.
Maduro hat bereits klargestellt, dass ein etwaiges Abwahlreferendum frühestens im nächsten Jahr stattfinden wird. In diesem Fall würde ihm sein Vizepräsident nachfolgen, sollte er abgewählt werden. Regulär finden die Präsidentenwahlen erst Ende 2018 statt.
Antworten