EU ebnet den Weg für visumfreie Einreise von Ukrainern

• Unterhändler der EU-Staaten und des Europaparlaments haben sich auf eine Aufhebung der Visumpflicht für Ukrainer verständigt.
• Ukrainische Staatsbürger, die einen biometrischen Pass besitzen, sollen künftig für 90 Tage visumfrei in die EU einreisen dürfen.
• Der Beschluss muss jedoch noch vom Plenum und von allen Mitgliedsstaaten der EU bestätigt werden.

Ukrainische Staatsbürger sollen künftig visumfrei in die EU einreisen können, wenn sie einen biometrischen Reisepass besitzen. Das gab das EU-Parlament am Dienstagabend in einer Mitteilung bekannt.

Demnach soll Ukrainern künftig ohne Visum bis zu 90 Tage lang der Aufenthalt in der Union offenstehen – ausgenommen sind die Mitgliedsstaaten Großbritannien und Irland. Auch arbeiten dürfen die Reisenden unter diesen Voraussetzungen nicht. Der Verzicht auf die Visumspflicht sei „ein wichtiger Schritt auf dem Weg dahin, die ukrainische Gesellschaft zu reformieren“, sagte Sprecherin Mariya Gabriel. Das EU-Parlament sei überzeugt, dass ukrainische Staatsbürger das Recht auf Reisefreiheit verdienten.

Der Beschluss muss jedoch noch vom Plenum und von allen Mitgliedsstaaten der EU bestätigt werden. Die von Unterhändlern offenbar erzielte Einigung könnte aber den Weg zu der lange erwarteten Aufhebung der Visumpflicht frei machen: Bereits 2008 hatten die Verhandlungen begonnen. Ende 2015 stellte die EU-Kommission Visafreiheit ab April 2016 in Aussicht, wenn die Ukraine alle notwendigen Fortschritte erzielt habe. Unter anderem hatte das Land seine Datenschutzsysteme und Passvorschriften an EU-Standards angleichen müssen.

Für den vom Krieg im Osten gebeutelten Nachbarstaat Russlands gilt die Visaliberalisierung als Zeichen der EU-Annäherung und als Anerkennung für Reformbemühungen.