Deutschland und die Hormus-Mission: Ende des Lavierens

Auch auf dieser Reise in die Vergangenheit holt den deutschen Außenminister die Aktualität ein. Als Heiko Maas am Mittwochnachmittag in Warschau gemeinsam mit seinem polnischen Amtskollegen vor die Presse tritt, geht es um das Gedenken an den Warschauer Aufstand vor 75 Jahren, um Widerstand und Opfer.

Doch Maas kommt nicht umhin, sich auch zu dem Thema zu äußern, das die deutsche Außenpolitik seit der vergangenen Woche wie kein anderes beschäftigt: Soll sich Deutschland an einer Militärmission in der Straße von Hormus beteiligen?

Für Maas ist es ein schwieriges Thema, es drohte die Große Koalition zu spalten, und der Minister schien nicht immer in Übereinstimmung mit seiner eigenen Fraktion, die ihm früh die Räume eng machte.

Maas wirkt daher fast erleichtert, als er in Warschau nach Tagen des Lavierens klar Position beziehen kann: „An der von den USA vorgestellten und geführten Seemission wird sich die Bundesregierung nicht beteiligen“, sagt Maas. Man sei darüber in enger Abstimmung „mit unseren französischen Partnern“. Großbritannien erwähnte Maas explizit nicht. „Wir halten die Strategie des maximalen Drucks für falsch“, so der Minister mit Blick auf die USA.

Damit wählte er eine deutlich andere Tonlage als Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU), die heute bei ihrem Antrittsbesuch bei Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg noch gesagt hatte, dass man die Anfrage der Amerikaner prüfe. Allerdings ließ auch die CDU-Chefin wenig Zweifel daran, dass die Antwort negativ sein wird. Das hatte in der vergangenen Woche, als die Briten für eine europäische Mission ohne Beteiligung der Amerikaner warben, noch deutlich anders geklungen.

Maas dürfte es daher sehr gelegen kommen, dass sich die Frage einer europäischen Mission nicht mehr stellt. Seit der neue britische Premier Boris Johnson den Schulterschluss mit den Amerikanern sucht, fiel es der Bundesregierung leicht, eine deutsche Beteiligung abzulehnen. Sofort schlossen sich die Reihen der Koalition, wo sich zuvor noch deutliche Meinungsverschiedenheiten gezeigt hatten.

Die Union hatte sich in der vergangenen Woche für eine deutsche Beteiligung an einer europäischen Mission deutlich offener gezeigt als die Sozialdemokraten. An der Seite von Trump, der den Konflikt mit Iran vom Zaun gebrochen hat, will aber auch sie nicht dabei sein. Der Koalitionsstreit, der sich in der vergangenen Woche schon abgezeichnet hatte, ist erst einmal abgesagt.

Den deutschen Außenminister hat der britische Kursschwenk aber auch vor einem Konflikt mit der eigenen Fraktion bewahrt. Deren Fraktionsvorsitzender Rolf Mützenich hatte ebenso wie der außenpolitische Sprecher Nils Schmid früh deutlich gemacht, was er von einem Bundeswehreinsatz im Persischen Golf hielt: sehr wenig. Im Bundestag riet er davon ab, einen „sicherheitspolitischen Fußabdruck“ in einer Region hinterlassen zu wollen, „in der sich ein neuer Konflikt anbahnt“.

Eine eigene Position des Ministers war in der vergangenen Woche nicht wirklich erkennbar. Bei einer Anhörung im Auswärtigen Ausschuss in der vergangenen Woche ließ er sich so unklar ein, dass die Abgeordneten zu völlig gegensätzlichen Schlussfolgerungen darüber kamen, ob Deutschland sich an einem Einsatz beteiligen werde. Die einen glaubten, eine große Offenheit des Ministers wahrgenommen zu haben, andere sagten, er habe eine deutsche Beteiligung ausgeschlossen.

Weil die SPD auf die britische Anfrage für eine europäische Mission reflexartig sofort mit Abwehr reagierte, blieb Maas nicht viel anderes übrig, als zu lavieren. Im Ergebnis war die deutsche Regierung wieder einmal blockiert, mit sich selbst beschäftigt anstatt mit der Lösung einer außenpolitischen Krise.

Zwar ist es richtig, dass sich die Bundeswehr nicht an einer Mission beteiligt, die von Trump geführt wird, der die Krise mit Iran seit mehr als einem Jahr eskaliert. Trotzdem ist es problematisch, dass von Deutschland in dem Konflikt, der eine Bedrohung für Europas Sicherheit darstellt – und die geht weit über freie Handelswege hinaus – keine Initiativen zur Lösung ausgehen.

Man setze weiterhin auf Diplomatie, sagte Maas. Doch ein nennenswerter deutscher Beitrag zur Lösung der Krise am Persischen Golf fehlt weiterhin. Deutschland steht einmal mehr am Rand und schaut zu, während der Konflikt in Europas Nachbarschaft weiter eskaliert.

Dabei geht es um viel: Sollten sich die Briten nun an der US-Operation „Sentinel“ beteiligen, wäre Donald Trump seinem Ziel, Europa zu spalten, ein gutes Stück näher gekommen. Wenn es Trump gelingt, die Briten unter Boris Johnson aus dem europäischen Konsens herauszubrechen, der sich gegen seine „Strategie des maximalen Drucks“ gegen Iran richtet, würde das die europäische Politik weiter schwächen. Das Atomabkommen, das Irans Atomanreicherung kontrollieren sollte, wäre dann definitiv gescheitert.