Sicherheitskräfte haben in Hongkong eine Gedenkveranstaltung anlässlich eines umstrittenen Polizeieinsatzes vor einem Jahr gewaltsam aufgelöst. Dutzende Aktivisten und Aktivistinnen der Demokratiebewegung versammelten sich heute an […]
Welche Organisationen die rechtsextreme Corona-Demonstration in Berlin unterstützt haben – und was sie verbindet.
In Quedlinburg in Sachsen-Anhalt ist am Montagabend ein Mann mit tödlichen Schussverletzungen gefunden worden. Zeugen sollen beobachtet haben, wie er von einem Mann erschossen wurde, sagte ein Sprecher der Polizei.
Parteitage und Parlamentssitzungen müssen auch in Corona-Zeiten Präsenzveranstaltungen bleiben. Für die Willensbildung sind gerade die persönlichen Gespräche wichtig. Sonst rückt Politik in weite Ferne. Das wäre eine Kapitulation vor dem Virus.
Das Parlament ist die Herzkammer der repräsentativen Demokratie. Es ist in einer weitgehend säkularen Ordnung eine Art „sakraler“ Ort des demokratischen Miteinanders. Wir müssen seine Würde mit allen Mitteln verteidigen. Und sie dafür erst einmal neu justieren.
Zudem solle kein Land Beschränkungen aufheben, ohne das Virus unter Kontrolle zu haben. Das nämlich sei das „Rezept für eine Katastrophe“.
In Belarus sendet Präsident Lukaschenko beschwichtigende Signale. Doch sein hartes Durchgreifen gegen die Opposition spricht eine andere Sprache. Die Sicherheitsbehörden nahmen weitere Aktivisten fest.
Reaktionen auf Gipfeltreffen fallen überwiegend positiv aus
Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) hat alle Länder dazu aufgerufenen, die Beschränkungen zur Bekämpfung des Coronavirus beizubehalten. Eine Öffnung, ohne das Virus unter Kontrolle zu haben, sei […]
Nach dem versuchten Eindringen in den Reichstag durch rechtsextreme Demonstranten stehen Berlins Innensenator Geisel und die Polizei in der Kritik. Es gibt Vorschläge, was besser hätte laufen müssen. Eine Hundertschaft auf der Treppe hätte nichts gebracht.
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