Teheran hat dem EU-Vorschlag für ein informelles Treffen zur Wiederbelebung des Atomabkommens mit dem Iran vorerst eine Absage erteilt. „Angesichts der jüngsten Positionen und Handlungen der USA“ sowie der drei an dem Abkommen beteiligten europäischen Staaten Deutschland, Frankreich und Großbritannien halte die Regierung „die Zeit nicht für geeignet, das vom europäischen Koordinator vorgeschlagene informelle Treffen abzuhalten“, erklärte der Sprecher des iranischen Außenministeriums, Said Chatibsadeh, heute.
Die fünf UNO-Vetomächte und Deutschland hatten das Atomabkommen mit dem Iran im Juni 2015 nach jahrelangen Verhandlungen geschlossen. Es soll die Islamische Republik am Bau von Atomwaffen hindern.
Biden will Rückkehr zu Abkommen an
Der frühere US-Präsident Donald Trump verwarf die unter seinem Vorgänger Barack Obama ausgehandelte Vereinbarung jedoch als völlig unzulänglich und kündigte sie 2018 auf. Danach ließ Trump eine Serie von Sanktionen gegen den Iran verhängen, unter denen die Wirtschaft des Landes massiv leidet. Teheran hat sich seinerseits seither schrittweise von seinen Verpflichtungen aus dem Abkommen zurückgezogen.
Der neue US-Präsident Joe Biden hat sich bereit erklärt, zu dem Atomabkommen zurückzukehren. Washington und Teheran streiten jedoch darüber, wer den ersten Schritt zur Neubelebung des Abkommens tun soll.
In der Nacht auf Freitag hatte die US-Armee auf Bidens Anweisung Luftangriffe gegen pro-iranische Milizen in Syrien geflogen. Dem Einsatz waren mehrere Raketenangriffe auf US-Stützpunkte im Irak vorangegangen, für die die USA eine proiranische Miliz verantwortlich machten.
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