Ein von der Landes-SPÖ in Gang gesetztes Schiedsgericht hat gegen den Parteiausschluss zweier Funktionäre der Sozialistischen Jugend (SJ) Vorarlberg entschieden. Die Organisation hatte im Oktober 2023 mit einem Social-Media-Post, in dem „für die Verteidigung von Gaza“ plädiert wurde, für Empörung gesorgt. Vorsitzende Sonja Kopf und Landessekretär Alexander Rauter hätten eine Verwarnung bekommen, hieß es seitens der Landes-SPÖ.
Zudem sei parteischädigendes Verhalten festgestellt worden, bestätigte ein Sprecher gegenüber der APA einen Bericht von orf.at. Das Schiedsgericht habe nur Vorfälle in der Zeit des Postings bis zu seiner eigenen Einsetzung behandelt; was danach noch passiert sei, damit müsse man sich weiter beschäftigen. Auch habe es Ermittlungen der Staatsanwaltschaft gegen die Vorarlberger SJ-Spitze gegeben, diese seien mittlerweile eingestellt. Es handle sich um einen „Sieg der Meinungsfreiheit“, wird die Jugendorganisation indes in orf.at zitiert.
„Hat in unserer Partei nichts verloren“
„Solches Gedankengut hat in unserer Partei nichts verloren“, hatte SPÖ-Landesparteivorsitzender Mario Leiter im Oktober kritisiert. Der Landesparteivorstand hatte damals die Einsetzung des Schiedsgerichtes unter dem Vorsitz der ehemaligen Landesparteivorsitzenden Gabi Sprickler-Falschlunger beschlossen. In ihrem quer durch alle Parteien scharf kritisierten Posting hatte die SJ Vorarlberg einen erbarmungslosen Krieg gegen die gesamte palästinensische Bevölkerung im Gazastreifen beklagt und ihre Solidarität mit den Palästinensern bekundet: „Nieder mit der Heuchelei – für die Verteidigung von Gaza!“
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