Netanjahu: Armee der Hamas bald nicht mehr existent
Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu sieht die Hauptphase im Krieg gegen die islamistische Hamas im Gazastreifen vor einem baldigen Abschluss. „Wir bewegen uns auf das Ende […]
Monat: Juli 2024
Sozialistische Jugend Vorarlberg: Verwarnung nach Gaza-Posting
Die Organisation hat im Oktober mit einem Social-Media-Post, in dem „für die Verteidigung von Gaza“ plädiert wurde, für Empörung gesorgt.
Das bedeutet der Teilerfolg von Trump für den Wahlkampf
Mit einer konservativen Mehrheit entschied der Supreme Court, dass Ex-US-Präsident Donald Trump zumindest in Teilen strafrechtliche Immunität für seine Amtshandlungen im Weißen Haus genießt. Doch nicht nur für Trump könnte das Urteil zum Vorteil werden. Die Auswirkungen auf den Wahlkampf und die Machtarchitektur in Washington.
Kritik an neuer DB-Infrastukturtochter InfraGO
Erst seit einem halben Jahr gibt es die Bahn-Tochter InfraGO. Mit der Gesellschaft soll das marode Netz zielgerichteter saniert werden – und der Bahnverkehr am Gemeinwohl ausgerichtet werden. Doch es hagelt Kritik. Von O. Hilgert und A. Kartschall.
Streit über Immunität: Erfolg für Trump vor dem Supreme Court
Das Oberste Gericht hat erstmals entschieden, dass Präsidenten Immunität vor Strafverfolgung genießen. Das muss allerdings nicht heißen, dass Trump gar nicht belangt werden kann.
Joe Biden nach verpatztem TV-Duell: „Ich weiß, ich bin kein junger Mann“
Joe Bidens Auftritt beim TV-Duell am vergangenen Donnerstag hat eine Debatte darüber ausgelöst, ob er Platz für einen jüngeren Kandidaten machen sollte.
RN-Erfolg in Frankreich: Warum ein blockieres Parlament nicht schreckt
Die Parlamentsauflösung sollte nach Macrons Wunsch politische Klärung bringen, aber das Ergebnis fällt nicht so aus wie geplant. Und doch wirkt der Präsident nicht nur äußerlich entspannt.
Moskau meldet weitere Gebietseroberungen
Das russische Militär hat nach eigenen Angaben zwei Ortschaften im Osten der Ukraine erobert. Einheiten der Gruppierung „West“ hätten die Ortschaft Stepowa Nowoseliwka im Gebiet […]
Bundeswehr bestellt Tausende Militär-Lastwagen
Der Rüstungskonzern Rheinmetall hat von der Bundeswehr einen Rekordauftrag zur Lieferung neuer Lkw erhalten. Es geht um bis zu 6.500 Fahrzeuge – im Gesamtwert von möglicherweise 3,5 Milliarden Euro.
Entscheidung in den USA – Immun im Amt? Trump erringt Teilsieg vor Oberstem Gericht
Es ist eine elementare Frage: Sind Ex-Präsidenten im Amt vor Strafverfolgung geschützt? Der Supreme Court gibt eine Antwort – und die dürfte Trump gefallen.