In der Nacht zum 1. Mai ist es in Berlin-Kreuzberg zu Angriffen von Demonstranten auf Polizisten gekommen. Bereits zu Beginn des Protestzuges flogen Pyros und Flaschen – danach verlief der Protest friedlicher.
- Queer-feministische Demo gestartet – und gleich wieder gestoppt
- Pyrowürfe und erste Personen in Gewahrsam
- 650 Menschen bei antikapitalistischer Demonstration in Wedding
- „Revolutionäre 1. Mai-Demonstration“ am Montag
- Wegner und Faeser mahnen zu friedlichen Protesten
Auf der queer-feministischen Demonstration „Take back the Night“ in Berlin-Kreuzberg ist es in der Walpurgisnacht zu Rangeleien zwischen Demonstrierenden und der Polizei gekommen. Einzelne Teilnehmer sind aus dem Zug heraus abgeführt und in Gewahrsam genommen worden, wie ein rbb-Reporter vor Ort berichtet. Zuvor wurden nach Angaben der Polizei aus der Menge mehrfach pyrotechnische Gegenstände gezündet, vereinzelt seien Beamte mit Flaschen beworfen worden.
Auf der Köpenicker Straße hatte die Polizei die rund 2.000 Menschen kurz nach Beginn des Protestzuges vom Mariannenplatz zum Schlesischen Tor gestoppt. Wie ein Sprecher der Behörde dem rbb ekrlärte, hatten sich einige Teilnehmende im hinteren Teil des Protestzuges zu weit von der Spitze entfernt.
Queer-Feministische Demo „Take back the Night“
Die Polizei begleitet die Spitze des Demonstrationszuges inzwischen mit massiven Kräften. Es sei zu befürchten, dass eventuell Straftaten begangen werden könnten, wie Stein- oder Flaschenwürfe, hieß es von der Polizei.
Im Vorfeld hatte die Berliner Polizei einige hundert bis mehr als tausend Teilnehmer zu dem Protestzug erwartet. Laut Verkehrsinformationszentrale kommt es entlang der Route zu Verkehrseinschränkungen.
Hier wird zu Walpurgis und am 1. Mai gefeiert und demonstriert
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Erste Demo am Nachmittag in Wedding
Zuvor waren am Nachmittag etwa 650 Menschen zu einer antikapitalistischen Demonstration in Wedding versammelt. Sie zogen vom U-Bahnhof Seestraße bis zur Badstraße. Der Protest stand unter dem Motto „Frieden statt Kapitalismus – Wettrüsten stoppen und Armut beenden“.
Auf Transparenten stand: „Revolution – Sozialismus erkämpfen“, „Stopp Nato“ und „Stoppt den Krieg gegen Russland. Keine Waffen für die Ukraine. Für die Niederlage der Nato.“
Im Vorjahr hatten etwa 1.000 Personen an der Demonstration teilgenommen. Die Polizei hatte im Vorfeld mit einer ähnlichen Teilnehmerzahl gerechnet, wie eine Sprecherin sagte.
Nach Angaben der Polizei verlief die Demonstration ruhig. Auf Twitter meldete sie sich am Nachmittag mit der Botschaft: „Der Himmel blau, die Sonne lacht, und es ist #Walpurgisnacht.“
In der Walpurgisnacht könnten derweil Ansammlungen von Demonstrierenden in den Berliner Parks eine Herausforderung für die Polizei werden, wie Polizeisprecherin Anja Dierschke dem rbb sagte. „Wir haben in Berlin eine Vielzahl an Grünanlagen. Keiner weiß, wo friedlich gefeiert wird und wo es gegebenenfalls eskalieren könnte.“
Polizei bereitet sich auf Aufzug durch Kreuzberg vor
Die Polizei ist nach eigenen Angaben in der Nacht von Sonntag auf Montag mit 3.400 und am 1. Mai mit 6.300 Beamten im Einsatz, davon kommen rund 2.500 aus anderen Bundesländern.
Ein besonderes Augenmerk lege die Polizei auf die Sicherung der 19 für den 1. Mai angemeldeten Versammlungen, wie Polizeisprecherin Dierschke am Sonntag weiter erklärte. Es werde auch darauf geachtet, Rettungskräfte der Feuerwehr und Sanitäter vor möglichen Angriffen zu schützen. Sollte es bei einer Demonstration zu Unruhen kommen, werde die Polizei wie in den vergangenen Jahren vorgehen und zunächst die Organisatoren bitten, die Teilnehmer zu beruhigen. „Wenn das nicht funktioniert, werden wir auf die Menschen zugehen und sie darauf ansprechen, dass etwas in eine falsche Richtung geht und dann auch konsequent durchgreifen“, so Dierschke.
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Polizeiwache am Kottbusser Tor wird besonders bewacht
Der Höhepunkt der Proteste wird am 1. Mai die sogenannte Revolutionäre 1. Mai-Demonstration sein, die um 18 Uhr auf der Hermannstraße in Neukölln beginnt und zum Oranienplatz nach Kreuzberg zieht. Die neue Polizeiwache am Kottbusser Tor wird besonders bewacht.
In früheren Jahren gab es im Anschluss an diese Demo immer wieder Gewalt und Angriffe auf die Polizei, zuletzt war es aber ruhiger geworden. In diesem Jahr gab es schon in der Nacht zum Samstag Randale. Schwarz gekleidete Personen beschädigten in Mitte 18 Autos und warfen Fensterscheiben ein. An Hausfassaden stand der Spruch „Hinaus zum 1. Mai.“
Wegner und Faeser rufen zu friedlichem Protest auf
Der neue Regierende Bürgermeister von Berlin, Kai Wegner (CDU), hofft auf einen friedlichen 1. Mai. Er werde gemeinsam mit Innensenatorin Iris Spranger (SPD) die Einsatzzentralen von Polizei und Feuerwehr besuchen, sagte Wegner der rbb24-Abendschau.
Auch Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) mahnte zu friedlichen Formen des Protests. „Der 1. Mai steht für soziale Gerechtigkeit und sozialen Zusammenhalt“, sagte sie am Sonntag der Deutschen Presse-Agentur. „Ich appelliere an alle Gruppen, friedlich zu demonstrieren.“
Sendung: rbb24 Abendschau, 30.04.2023, 19:30 Uhr
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