Nach Giftgas-Angriff: Amerika will Assad ablösen

Die Vereinigten Staaten wollen eine internationale Koalition zur Ablösung des syrischen Präsidenten Baschar al Assad formen. „Diese Schritte sind auf den Weg gebracht“, sagte Außenminister Rex Tillerson am Freitag. Es bedürfe einer Anstrengung der internationalen Gemeinschaft. Mit dem mutmaßlichen Giftgasangriff, der mindestens 85 Menschen in der syrischen Kleinstadt Chan Scheichun getötet hatte, wäre die „rote Linie“ überschritten worden, sagte Präsident Donald Trump am Mittwoch. Auf einer Pressekonferenz betonte Trump, dass der Anschlag seinen Blick auf Syrien und Diktator Assad verändert habe.

Der UN-Sicherheitsrat kündigte an, nach der ergebnislos geendeten Sitzung vom Mittwoch erneut über den Konflikt in Syrien beraten zu wollen. Das Treffen solle noch am Donnerstag (Ortszeit) stattfinden, im Anschluss an eine vorherige Sitzung, hieß es von den Vereinten Nationen. Eine genaue Anfangszeit stand zunächst nicht fest. Aus westlichen Diplomatenkreisen hieß es, dass es diesmal nun wirklich zur Abstimmung über einen von Amerika, Frankreich und Großbritannien eingebrachten Resolutionsentwurf kommen solle.

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Bei der Sitzung am Mittwoch hatten sich die Mitglieder des Sicherheitsrats gegenseitig Versagen im Syrien-Konflikt vorgeworfen, das Treffen hatte aber ohne eine Abstimmung über den Entwurf geendet. Mit der zweiseitigen Resolution soll der mutmaßliche Giftgasangriff vom Dienstag scharf verurteilt und eine rasche Aufklärung gefordert werden. Sanktionen sieht sie allerdings nicht vor.

Zu Spekulationen und Berichten, die Amerikaner könnten eine militärische Operation in Syrien vorbereiten, sagte Außenminister Tillerson lediglich: „Das ist eine ernste Angelegenheit, sie erfordert eine ernste Antwort.“ Wie fortgeschritten die Pläne sind, blieb jedoch unklar. Washington habe keinen Zweifel daran, dass die Regierung von Assad für den Angriff verantwortlich sei, so Tillerson.

Das amerikanische Militär habe einem Bericht des „Wall Street Journal“ (WSJ) zufolge bereits seit 2013 Pläne in der Schublade liegen, mit denen ein Luftschlag gegen das syrische Regime durchgeführt werden könnte. Damals hatte es erstmals einen Giftgas-Angriff gegeben, wonach Präsident Obama jedoch nicht militärisch gegen Assad vorgegangen war. Laut „WSJ“ befindet sich im persischen Golf der Flugzeugträger USS George H.W. Bush. Von dort fliegen die Amerikaner derzeit Angriffe gegen den „Islamischen Staat“ in Syrien und im Irak.

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Außenminister Rex Tillerson am Donnerstag in der amerikanischen Hauptstadt

© AFP Außenminister Rex Tillerson am Donnerstag in der amerikanischen Hauptstadt

Eine große Sorge sei jedoch ein Rückschlag der syrischen Kräfte gegen amerikanische Soldaten, die im Norden Syriens im Kampf gegen den „IS“ aktiv sind. Auch sei Russland, das Assad vor allem durch Luftangriffe unterstützt und Seite an Seite mit dem syrischen Militär operiert, ein Risiko.

Daher forderte Außenminister Tillerson die russische Regierung auf, ihre Position zu Assad überdenken. Moskau unterstützt das syrische Regime im Einsatz gegen Rebellen – und veröffentlicht nach Angriffen wie der jüngste eine andere Version des Geschehens. Tillerson wird zu Gesprächen nächste Woche in der russischen Hauptstadt erwartet.

Erdogan fordert Amerika zu Taten auf

Am Donnerstag hatte Frankreichs Außenminister Jean-Marc Ayrault einen Militärschlag gegen Assad eine Absage erteilt. Er sagte, dass Paris nicht auf Trumps Kriegspfad gegen Syriens Diktator folgen würde.

Dagegen betonte der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan, dass die Türkei, wenn Taten gefragt seien, bereit sei, Verantwortung zu übernehmen: „Wir werden nicht zurückweichen.“ Er forderte Amerika zugleich zu Konsequenzen auf. Präsident Donald Trump habe gesagt, dass die Welt nicht die Augen vor den Taten der Regierung von Syriens Machthaber Assad verschließen könne, sagte Erdogan dem Fernsehsender Kanal 7: „Dankeschön, aber beschränkt euch nicht auf Kommentare, wir brauchen Taten.“