Die Corona-Debatte im Live-Ticker – Österreichs Kanzler Kurz: "Ich traue Markus Söder alles zu"

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• Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) verkündete eine Ausweitung des Kultur-Rettungsschirms auf 200 Millionen Euro
• Söder knöpfte sich in seiner Ansprache auch Corona-Kritiker vor und warnt: „Es gibt Gegenden der Welt, da hören wir Nachrichten, dass es einen Rückfall geben könnte“ (Eintrag: 10.05 Uhr)
• zukünftig sollen auch Künstler, die nicht Mitglied der Künstlersozialkasse sind, finanziell unterstützt werden; auch für Spielstätten wie Kinos sind monetäre Hilfen geplant

Österreichs Kanzler Kurz: „Ich traue Markus Söder alles zu“

22.49 Uhr: Österreichs Bundeskanzler Sebastian Kurz hält den bayerischen Ministerpräsidenten und CSU-Chef Markus Söder auch geeignet für höhere Aufgaben. „Ich traue Markus Söder alles zu“, sagte Kurz am Freitagabend im Talkformat „Bild live„. Er betonte zugleich: „In der Frage, wer CDU-Chef werden soll, wer der nächste deutsche Kanzler sein soll, mische ich mich nicht ein. Da werden Sie von mir keine Aussage erhalten.“ Er arbeite sowohl mit Kanzlerin Angela Merkel (CDU) als auch mit Söder gut zusammen. Kurz war am Freitagabend auch Gastredner beim Internet-Parteitag der CSU.

Steinmeier begrüßt Debatten über Corona-Politik – warnt aber vor Stimmungsmache

Freitag, 22. Mai, 16.32 Uhr: Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat die Debatten über die Corona-Politik in Deutschland ausdrücklich begrüßt und sieht darin einen Nachweis für die Stärke der Demokratie. „Kritik ist nicht reserviert für Corona-freie Zeiten“, schrieb Steinmeier in einem Gastbeitrag für die „Süddeutsche Zeitung“ zum 71. Geburtstag des Grundgesetzes. Er warnte aber zugleich davor, dass die Debatten um den besten Weg aus der Krise missbraucht werden könnten. 

„Wie lebendig unsere Demokratie, wie tief verankert und wie hoch geschätzt ihre Grundwerte sind, das zeigt sich doch gerade jetzt in dieser Krise“, schrieb Steinmeier. Er halte die Entscheidungen der Bundes- und Landesregierungen „für sinnvoll und maßvoll“. Aber er freue sich auch darüber, „dass sie lebhaft diskutiert werden, dass über sie gestritten wird, beinah vom ersten Tag an“. Das politische Ringen um die beste Lösung habe „aber nichts gemein mit denen, die Verunsicherung und Unzufriedenheit nutzen, um Stimmung gegen ‚die da oben‘ zu machen“, sagte der Bundespräsident.

Manche versuchten, „ihre vergifteten Ideen“ in die Debatten einzuträufeln, „um Zweifel am Sinn und der Rechtmäßigkeit demokratischer Verfahren zu säen“, mahnt das Staatsoberhaupt. „So spinnert manche Verschwörungstheorie auch daherkommen mag – vergessen wir nicht, dass hinter ihr harte politische Ziele stehen, die wir nicht ignorieren dürfen.“ 

Die Diskreditierung von gewählten Volksvertretern und der seriösen Berichterstattung, von demokratischen Verfahren, wissenschaftlichen Erkenntnissen und Vernunft sei „nichts weniger als ein Angriff auf unsere Demokratie, und just auf die Freiheit, die sie angeblich verteidigt“, mahnte Steinmeier.

Söder will in Bayern deutlich mehr Menschen auf Corona testen lassen

17.59 Uhr: In Bayern sollen nach den Worten von Ministerpräsident Markus Söder künftig deutlich mehr Menschen auf eine Ansteckung mit dem Coronavirus getestet werden. „Wir werden nächste Woche ein Konzept beschließen, Tests insgesamt massiv auszuweiten“, sagte der CSU-Chef dem „Münchner Merkur„. „Ich möchte, dass wir alle Kapazitäten klug nutzen. Priorität hat das Personal in Kliniken, Alten- und Pflegeheimen.“

Söder betonte, er wolle aber auch über deutlich mehr freiwillige Tests bei Erziehern und Lehrern reden: „Generell soll sich auch die Dauer verkürzen. Wir brauchen da raschere Ergebnisse.“ Die vermehrten Tests im ganzen Land seien auch wichtig, um über weitere Lockerungen von Beschränkungen zu sprechen.

Mit Blick auf die Betreuung von kleinen Kindern gab sich Söder optimistisch, dass bis zu den Sommerferien alle Beschränkungen in Bayern fallen könnten. „Am Montag starten die Vorschulkinder und nach Pfingsten weitere Gruppen. Immer dann, wenn die Zahlen stabil bleiben. Wenn es gut läuft, könnten vor Sommer noch mal alle Kinder ihre Kita sehen.“

Merkel richtet eindringlichen Appell an Impfstoff-Produzenten

Mittwoch, 20. Mai, 18.43 Uhr: Bei einer Pressekonferenz am Mittwoch hat Bundeskanzlerin Angela Merkel noch einmal eindringlich betont, dass ein Impfstoff gegen das Coronavirus, sobald es einen gibt, jedem zur Verfügung stehen müsse. Ein Corona-Impfstoff und Medikamente müssten „als gemeinschaftliche globale Güter zu verstehen“, so die Kanzlerin nach einer Videokonferenz mit den Vorsitzenden von fünf internationalen Wirtschafts- und Finanzorganisationen am Mittwoch in Berlin.

Zuletzt hatte der Pharma-Konzern Sanofi mit einer Aussage für Verwirrung gesorgt. So erklärte Paul Hudson, Vorstandsvorsitzender von Sanofi: „Die Regierung der Vereinigten Staaten hat das Recht auf die größte Vorbestellung, denn sie hat investiert, um die Risiken zu teilen.“ Die französische Regierung hatte empört reagiert. Kurz darauf ruderte der Konzern zurück.

Merkel hatte sich am Mittwoch in einer Videokonferenz mit den Vorsitzenden internationaler Wirtschafts- und Finanzorganisationen beraten. Teilnehmer waren Vertreter der Internationalen Arbeitsorganisation (ILO), des Internationale Währungsfonds (IWF), der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD), der Weltbank und der Welthandelsorganisation (WTO)

Ex-Ministerpräsidentin attackiert Kirche in Corona-Krise: „Hat Hunderttausende allein gelassen“

Montag, 18. Mai, 18.29 Uhr: Thüringens ehemalige Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht hat die Kirchen für ihr Verhalten in der Corona-Krise hart kritisiert. „Die Kirche hat in dieser Zeit Hunderttausende Menschen allein gelassen. Kranke, Einsame, Alte, Sterbende“, sagte die CDU-Politikerin und frühere evangelische Pastorin im Interview mit der „Welt“ (Dienstag). Auch das Schließen der Gotteshäuser wäre nicht zwingend erforderlich gewesen.

„Da wurde kein letzter Psalm gebetet, es gab keinen Trost, keine Aussegnung am Sterbebett. Trauerfeiern waren nur im kleinsten Kreis erlaubt. Dabei hätte es nach dem Infektionsschutzgesetz auch ein Recht für Geistliche auf die Begleitung von Sterbenden gegeben“, bemängelte sie. Seelsorgerischer Beistand wäre ihrer Ansicht nach durchaus möglich gewesen: „Ein seelsorgerliches Gespräch kann auch mit Abstandsregelung stattfinden. Aber dazu kam es oft gar nicht“. Zudem hätten Corona-Tests von Seelsorgern die Ansteckungsgefahr minimieren können.

Lieberknecht begrüßte dagegen, dass ihr Amtsnachfolger Bodo Ramelow (Linke), zugegeben hatte, an der Beerdigung einer Nachbarin teilgenommen zu haben – obwohl er damit gegen Anti-Corona-Regeln verstoßen hatte. Die Protestantin war einige Jahre vor ihrer Zeit als Ministerpräsidentin (2009-2014) selbst als Pastorin tätig.

„Der absolut falscheste Weg“: Söder lehnt Steuererhöhungen ab

Freitag. 15. Mai, 9.10 Uhr: Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) will die „Corona-Notbremse“ konsequent anwenden. Dies kündigte er vor Journalisten in Berlin an. Zudem sei es angezeigt, neben den regionalen Hotspots die Gesamtlage im Auge zu behalten. Er regte an, dass sich die Ministerpräsidenten der Union dazu nach Pfingsten treffen.

Die Corona-Krise sei der „extremste Stresstest für die Wirtschaft“ seit dem Zweiten Weltkrieg. Steuererhöhungen seien „auf jeden Fall der absolut falscheste Weg“, es brauche aber ein großes Steuerprogramm. Ein Energieeffizienz- und ein Startup-Programm seien jetzt fällig. Söder forderte zudem Steuersenkungen oder eine vorzeitige Abschaffung des Soli als „Kickstart“ für die Wirtschaft.

DDR-Bürgerrechtler: „Wir müssen versuchen, mit ihnen zu diskutieren“

17.52 Uhr: Der DDR-Bürgerrechtler Frank Richter sieht Gemeinsamkeiten zwischen den Corona-Protesten und der Pegida-Bewegung. „Die Proteste leben von einer gewissen Diffusität und Empörung. Heute wie damals bei Pegida sind Gewaltbereite und Hetzer dabei. Das ist gefährlich. Trotzdem besteht kein Grund, alle Teilnehmer von vornherein abzustempeln. Wir müssen versuchen, mit ihnen zu diskutieren; bei vielen wird das nicht gelingen“, sagte er der „Freien Presse“. Richter sitzt als Parteiloser für die SPD im Landtag.

Kretschmer: „Warne davor, alle Proteste in einen Topf zu werfen“

17.47 Uhr: Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer nennt in der „Sächsischen Zeitung“ vom Donnerstag pauschale Kritik an den Corona-Demonstrationen unangemessen. „Ich respektiere, dass Menschen demonstrieren, und warne davor, alle Proteste in einen Topf zu werfen“, sagte der CDU-Politiker.

Es gebe Menschen, die Fragen hätten, die er gern beantworten möchte. Es gebe zugleich Menschen, die lehnten alles ab und wollten das auch deutlich sagen. „Da würde ich gern verstehen, was sie ablehnen“, sagte Kretschmer.

Hessens Innenminister Peter Beuth (CDU) warnte indes vor Extremismus bei den Corona-Demonstrationen. Die hessischen Sicherheitsbehörden nähmen zunehmend wahr, dass sich der Protest von Rechten und Linken vereinnahmen lasse, erklärte Beuth. „Jeder Demonstrant sollte sich daher vergewissern, dass er nicht für ungewollte Zwecke missbraucht wird.“

Steinmeier zu Verschwörungstheorien: „Mundschutz ist empfehlenswerter als Aluhut“

14.07 Uhr: Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat angesichts der Verbreitung von Verschwörungstheorien an die Vernunft der Bürger appelliert. Seine Hoffnung sei, dass „wir uns weiterhin an Tatsachen und Fakten orientieren“, sagte Steinmeier am Donnerstag in Berlin. Er sei selbst medizinischer Laie. „Trotzdem traue ich mich zu behaupten, dass unter den Gesichtspunkten des Virusschutzes der vielleicht manchmal unbequeme und lästige Mundschutz empfehlenswerter ist als der Aluhut.“

Er betonte jedoch, dass Demokratie Kritik brauche und von einer kritischen Öffentlichkeit lebe. Deshalb sei es erforderlich, dass die getroffenen Corona-Maßnahmen immer wieder neu diskutiert würden. Er hoffe jedoch, dass „nicht diejenigen die Debatte bestimmen, die mit realitätsfremden Thesen im Augenblick an die Öffentlichkeit treten“.

Steinmeier besuchte am Donnerstag die neue Corona-Notfallklinik in Berlin, die in dieser Woche in Betrieb genommen wurde. Noch befindet sie sich im Wartestand. Im ersten Behandlungsbereich befinden sich rund 500 Betten.

„Die leeren Betten, die sie hinter mir sehen, sind etwas Gutes“, sagte Steinmeier vor Journalisten. Sie seien ein Zeichen dafür, dass die Vorsorge und die bisherigen Reaktionen auf die Corona-Krise in Deutschland funktionierten. „Ich hoffe, dass die Akzeptanz auch anhält, wenn die Kurve der Infektionen weiter sinkt.“

Am vergangenen Wochenende hatten tausende Menschen in Berlin, Stuttgart, München und anderen deutschen Städten gegen die Corona-Beschränkungen demonstriert. In der Politik wächst die Sorge, dass die Proteste zunehmend von Extremisten vereinnahmt werden könnten.

Pressekonferenz mit Markus Söder zur Corona-Lage in Bayern

11.04 Uhr: Die Pressekonferenz ist beendet.

10.58 Uhr: In einigen Theatern hätten bereits wieder Proben begonnen. Ob das generell wieder möglich sei, möchte die nächste Fragestellerin wissen. Es gebe gewissen „Übergangssituationen“, wiegelt Sibler die Frage ab.

10.55 Uhr: Gerlach habe heute um 12 Uhr das erste Gespräch mit den Kinobetreibern. In diesem Zusammenhang will sie sich über die Herausforderungen der Unternehmer informieren. Das erklärt sie auf die Frage eines Journalisten.

10.53 Uhr: Warum nicht schon früher als im Herbst die Innenräume des Kulturbetriebs öffnen?, will der nächste Fragesteller wissen. „Es ist klar: Außen ist einfacher als innen“, sagt Sibler. Wichtig sei es, die nötigen Abstände einhalten zu können. „Ich sehe eine zunehmende Bereitschaft der Künstler, sich mit diesen Dingen auch auseinanderzusetzen“, fährt der Wissenschaftsminister fort. Auch Besonderheiten der jeweiligen Branchen, beispielsweise Theaterferien, müssten bei den Überlegungen berücksichtigt werden.

10.50 Uhr: Aktuell sei man noch am Überlegen, ob Zahl oder Zeit entscheidend seien, erläutert Söder. Man müsse noch die richtige Justierung hinbekommen. „Ich sag mal so: Selbst ein kleines Starkbierfest hat nochmal eine ganz andere Wirkung als eine Veranstaltung am Staatstheater“, meint Söder.

Söder spricht sich weiterhin für Vorsicht aus: „Bin zurückhaltend“

10.46 Uhr: Die nächste Frage bezieht sich auf die schwammige Definition von Großveranstaltung. Rechtlich sei es vor diesem Hintergrund schwierig, Veranstaltungen abzusagen. Man werde die einzelnen Events genau betrachten müssen, sagt Sibler. Gerne sei man „auch bereit, im Schichtbetrieb zu arbeiten“, hätten Kulturschaffende in den Beratungsgesprächen angeboten. Söder bestätigt die Sorge des Journalisten: „Sie haben Recht, es ist eine schwierige Frage.“

Corona gebe einem allerdings nicht die nötige Planungssicherheit.  „Ich bin da einfach noch zurückhaltender“, fügt der Ministerpräsident hinzu. Beim Lockdown habe man gemerkt, wie was wirke. Der richtige „Schwung nach unten“ sei mit den Ausgangsbeschränkungen gekommen. Um abschätzen zu können, wie sich Lockerungen auswirkten, bräuchte man mindestens zwei Wochen Zeit. „Nicht alles auf einmal“, so Söder.

10.44 Uhr: Manche Bereiche seien schwerer wiederzueröffnen als andere, so Söder. Unter anderem Rockkonzerte würden am Ende der Neustart-Kette stehen. „Wenn etwas geöffnet wird, ist es nicht so, dass es sofort einen Massenandrang gibt“, gibt der Ministerpräsident mit Blick auf Theater zu Bedenken.

10.41 Uhr: „Was wir heute machen, ist tatsächlich ein umfangreiches Programm, um für die nächsten Wochen und Monate die Kultur am Leben zu halten“, erläutert Ministerpräsident Söder auf Nachfrage eines Journalisten die geplanten Konzepte genauer. Man wisse, dass die Kulturbranche „auf Kante genäht“ sei, außerdem würden die Menschen den Gang ins Theater oder ins Kino vermissen. Möglicherweise werde man sogar schon nach Pfingsten „erste Wege“ beschreiten, so Söder. Wieder führt er das Kirchen-Modell als gutes Beispiel an.

10.38 Uhr: Bayern wolle sich zudem an einem Film-Ausfall-Fonds beteiligen. Viele Produktionen hätten durch die Pandemie verschoben werden müssen, so Gerlach. Dann beginnt die Fragerunde der Journalisten.

Digitalministerin Gerlach: Kinos sollen Starthilfe erhalten

10.37 Uhr: Je nach den Entwicklungen der Situation werde man sich für einen möglichen Öffnungszeitpunkt der Kinos entscheiden. Kinos seien jedoch auf Filme angewiesen, die sie zeigen könnten – diese würden jedoch meist bundesweit anlaufen. Daher sei ein mit den anderen Bundesländern abgestimmtes Vorgehen sinnvoll, so Gerlach.

10.35 Uhr: Nun spricht Digitalministerin Judith Gerlach. „Wir wollen eine schnelle Hilfe, eine unbürokratische“, sagt sie mit Blick auf Kinos. Hier seien im Gegensatz zur Gastronomie nicht einmal Lieferdienste möglich. „Sie benötigen deswegen Starthilfe, auch in der Phase der Wiedereröffnung“, so Gerlach. Rund 12 Millionen Euro seien als finanzielle Unterstützung angedacht, so die Digitalministerin.

10.33 Uhr: Die große Hoffnung sei es, den Betrieb in größeren Häusern im Herbst wieder anzustoßen, so Sibler. „Sie sehen, wir arbeiten intensiv, um finanzielle Perspektiven geben zu können, aber auch das Kulturgewerbe wieder an den Start bringen zu können“, so der Wissenschaftsminister.

Wissenschaftsminister Sibler: „Zeit für einen Neustart für Kunst und Kultur“

10.30 Uhr: „Neben den finanziellen Dingen ist es Zeit für einen Neustart für Kunst und Kultur“, erklärt Sibler. Die Kulturschaffenden würden wieder auf die Bühne wollen. Am 20. Mai solle über das weitere Vorgehen entschieden werden. Bibliotheken, Museen oder Musikschulen habe man „bereits angefahren“. Mit den zugehörigen Konzepten könne man entsprechende Akzente setzen. Dabei seien Hygienemaßnahmen zentral, möglicherweise könne man im Open-Air-Bereich sogar schon nach Pfingsten wieder an den Start gehen.

10.25 Uhr: Die Rahmenbedingungen für Spielstätten würden langfristig schwierig sein, so Sibler. Bis Ende es Jahres wolle man rund 700 Betriebe in Bayern finanziell unterstützen, darunter Kinos, Kabarets oder Theater. „Insgesamt 10 Millionen nehmen wir in die Hand, um nichtstaatliche Musikschulen zu unterstützen“, erklärt Sibler. Für die Laienmusik seien weitere 10 Millionen Euro eingeplant.

10.23 Uhr: Laut Sibler habe man viele Gespräche mit Angehörigen der Kulturszene geführt. „Die Mitgliedschaft in der Künstlersozialkasse ist kein Muss mehr“, betont er noch einmal mit Blick auf finanzielle Hilfen für Kulturschaffende. „Je nach Verdienstausfall entscheidet sich, wie hoch die Beiträge jeweils sind“, ergänzt er. In der kommenden Woche starte die Unterstützung, eine Software sei dazu eingerichtet worden.

10.20 Uhr: „Kunst und Kultur sind lebenswichtig“, sagt Wissenschafts- und Kunstminister Bernd Sibler. Mit den 200 Millionen, die in die Kultur gesteckt würden, sei man in Bayern „ganz weit vorne“, so der Politiker.

Söder spricht sich für „innovative Kulturkonzepte“ aus

10.18 Uhr: Bewusst fördern solle man „innovative Konzepte“, wie man Kultur erleben könne, erklärt Söder. In der Pandemie habe man neue Ansätze erhalten, auch Digitalisierung spiele eine zentrale Rolle.

10.16 Uhr: Im aktuellen Jahr erwarte man „substanzielle Rückgänge der Steuereinnahmen“, so Söder. Dennoch schließt der Ministerpräsident, wie gestern bereits Kanzlerin Angela Merkel, Steuererhöhungen bis auf weiteres aus. „Wir werden überlegen, was wir in Bayern machen können, um Bayern zu stärken und den Freistaat voranzubringen“, so Söder. Man habe großartige Konzepte, die man weiter ausbauen und beschleunigen könne.

10.14 Uhr: Aber wie geht es mit dem kulturellen Leben insgesamt weiter? „Wir haben das Ohr sehr an der Szene“, meint Söder. Die Kulturminister hätten ein Konzept für die Öffnung der Kreativbranche erarbeitet. „Das Modell der Kirchen könnte da ein sehr gutes Modell sein“, führt der Ministerpräsident an. Ab den Sommerferien sei eine größere Öffnung des Kulturgewebes in Aussicht, so Söder.

10.13 Uhr: Allein dieser Teil würde 140 Millionen Euro der Hilfe überfassen. Auch Spielstätten wie Theater oder Kinos wolle man Unterstützung zusichern, rund 50 Millionen Euro sind hierfür angedacht. Bis zu 260 Kinos sollen in den finanziellen Schirm eingeschlossen sein, daneben soll es eine Hilfe für Filmproduktionen geben. Außerdem soll „Laienmusik“ mit rund 10 Millionen Euro gefördert werden.

Söder verkündet Rettungsschirm von 200 Millionen Euro

10.11 Uhr: Um Künstlern eine Perspektive zu eröffnen, habe man sich mit Kulturschaffenden „aus allen Branchen zusammengesetzt“, so der bayerische Ministerpräsident. „Unser kultureller Rettungsschirm wird auf 200 Millionen Euro erhöht“, erklärt Söder. Künstler in der Künstlersozialkasse hätten in der Vergangenheit Anspruch auf drei mal 1000 Euro gehabt, um die Zeit des Lockdowns zu überbrücken. Das werde nun ergänzt. Auch alle anderen Künstler, die die Kriterien erfüllen, aber nicht Mitglied der Sozialkasse seien, so unter anderem Journalisten, würden nun in den Rettungsschirm fallen.

10.09 Uhr: „Bayern ist ein Kulturland. Wir leben mit und von der Kultur“, erklärt Söder. Die Kultur habe erhebliche Einbußen erleben müssen, gerade wirtschaftlich. Die Inspiration durch Künstler sei wichtig für die „Seele Bayerns“. Söder meint, aktuell sei die Kultur zentral, um neuen Mut zu geben.

Söder dankt Bevölkerung und knöpft sich Corona-Kritiker vor

10.07 Uhr: Solange es jedoch keinen Impfstoff oder Medikamente gebe, bleibe die Corona-Herausforderung bestehen, so Söder. „Vorsicht und Bedächtigkeit“ seien daher weiterhin das Gebot der Stunde. Nun müsse man sich darauf konzentrieren, den Weg in die Zukunft klug und besonnen zu gestalten.

10.05 Uhr: Der bayerische Ministerpräsident hat die Bühne betreten. Söder betont gleich zu Beginn, dass man zwar schwere Zeiten erlebt habe, aber bisher gut durch die Krise gekommen sei. Im Vergleich mit anderen Ländern habe man unglaubliches Glück gehabt. Dieses sei der Arbeit von Politik und Bevölkerung zu verdanken. „Denjenigen, die der Auffassung sind, das wär vielleicht alles übertrieben, kann ich nur sagen: Es gibt Gegenden der Welt, da hören wir Nachrichten, dass es einen Rückfall geben könnte“, fügt Söder hinzu.

10.02 Uhr: In wenigen Minuten beginnt die Pressekonferenz – offenbar etwas später als angekündigt. Es bleibt abzuwarten, welche Perspektive Söder und seine Kollegen der Kulturbranche heute eröffnen.

Bayerns Ministerpräsident Söder zum weiteren Vorgehen in der Corona-Krise

09.49 Uhr: Bayerns Ministerpräsident Markus Söder äußert sich um 10 Uhr zum weiteren Vorgehen in der Corona-Krise in den Bereichen Kunst und Kultur. An der Pressekonferenz nehmen, neben Söder, auch Wissenschafts- und Kunstminister Bernd Sibler und Digitalministerin Judith Gerlach (beide CSU) teil.

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