Verteidigungsministerin Christine Lambrecht hat um ihre Entlassung gebeten. Die SPD-Politikerin zog damit die Konsequenz aus persönlichen Fehltritten und einer weithin als ungenügend wahrgenommenen Amtsführung. Eine Regierungssprecherin bestätigte am Montagvormittag, dass Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) den Rücktritt angenommen habe. Noch am Sonntagabend hatte der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil im Fernsehen gesagt, Lambrecht habe „Rückendeckung“ in der Partei.
Das war jedoch seit Wochen erkennbar nicht mehr der Fall, spätestens seit einem Handyvideo der Ministerin zu Silvester, in welchem Lambrecht vor der Kulisse des beginnenden Silvesterfeuerwerks das ablaufenden Jahr sehr persönlich kommentiert hatte. Noch schwerer wog die anhaltende Kritik an einer Amtsführung, die nach Wahrnehmung vieler Beobachter durch Desinteresse und mangelnde Einsicht in die politischen und militärischen Notwendigkeiten geprägt schien.
In einer kurzen Erklärung, die das Verteidigungsministerium am Montagvormittag verbreitete, schrieb Lambrecht: „Die monatelange mediale Fokussierung auf meine Person lässt eine sachliche Berichterstattung und Diskussion über die Soldatinnen und Soldaten, die Bundeswehr und sicherheitspolitische Weichenstellungen im Interesse der Bürgerinnen und Bürger Deutschlands kaum zu.“ Die Bundeswehr müsse im Vordergrund stehen. Sie habe sich deshalb dazu entschieden, ihr Amt zur Verfügung zu stellen und danke allen, „die sich jeden Tag für unsere Sicherheit engagieren“. Sie wünsche ihnen „von Herzen alles erdenklich Gute für die Zukunft“. Ein Eingeständnis eigener Fehler enthielt die Mitteilung nicht.
Lambrecht selbst war am Montag nach Angaben eines Sprechers nicht im Verteidigungsministerium, zudem sei unklar, ob sie dort noch einmal erscheinen werde. Formell bleibe Lambrecht aber so lange Verteidigungsministerin, bis sie die Entlassungsurkunde vom Bundespräsidenten erhalten habe, sagte der Ministeriumssprecher.
Er betonte: „Das Verteidigungsministerium ist nicht führungslos.“ Dass Lambrecht „nicht physisch im Ministerium ist, bedeutet ja nicht, dass sie nicht ansprechbar ist und dass man sie nicht erreichen kann“, fügte der Sprecher hinzu. „Das ist alles gewährleistet.“ Es sei davon auszugehen, dass Lambrecht wie im Verteidigungsministerium üblich mit einem Großen Zapfenstreich aus dem Amt verabschiedet werde.
Gerüchten zufolge hatte Lambrecht schon vor Wochen mit Scholz über ihre Rücktrittsabsichten gesprochen. Die stellvertretende Regierungssprecherin Christiane Hoffmann sagte darauf angesprochen am Montag nur, es sei „klar, dass der Bundeskanzler diese Art von Gesprächen mit seinen Ministerinnen und Ministern vertraulich führt und vertraulich führen können muss“.
Noch keine Entscheidung über Nachfolge
Wer Lambrecht im Ministerium nachfolgen wird, soll erst am Dienstag verkündet werden. Das erfuhr die F.A.Z. aus Regierungskreisen. „Aus Respekt vor ihrer Entscheidung“ am Montag werde mit der Verkündung der Nachfolgeregelung bis zum nächsten Tag gewartet, hieß es. Regierungssprecherin Hoffmann sagte später, die Entscheidung werde „zeitnah“ erfolgen.
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