Der russische Ministerpräsident Dmitri Medwedew hat am Mittwoch den Rücktritt seiner Regierung erklärt. Medwedew habe Präsident Wladimir Putin über diesen Schritt informiert, nachdem dieser eine Reihe von Verfassungsänderungen angekündigt hatte, berichteten russische Nachrichtenagenturen. Der Präsident solle vor diesem Hintergrund die Möglichkeit haben, „alle erforderlichen Maßnahmen zu ergreifen“, erklärte Medwedew demnach.
Ein Teil der Reform soll dem Premierminister und dem Parlament mehr Macht zugestehen. Putins Amtszeit läuft 2024 ab. Die Verfassung schreibt vor, dass der Präsident nur zweimal hintereinander amtieren darf. Der 67-Jährige wurde im Mai 2018 wiedergewählt. Als Präsident ist Putin formal nicht Teil der Regierung und bleibt daher im Amt.
Putin führt Russland praktisch seit Januar 2000 – zunächst zwei Amtszeiten lang bis 2008 als Präsident. Danach wechselte er für vier Jahre ins Amt des Ministerpräsidenten. 2012 wurde er erneut zum Präsidenten gewählt. Wie schon vier Jahre zuvor tauschten Putin und Dmitri Medwedew die Ämter.
Medwedew hat schon einen neuen Job
Was der jetzige Rücktritt bedeutet, ist noch unklar. Es könnte aber sein, dass Putin mit diesen nun angekündigten Reformen seine erneute Kandidatur für den Posten des Premiers vorbereitet, um so weiter an der Macht zu bleiben. Medwedew hat derweil schon einen neuen Job: Putin habe den scheidenden Premier für den Posten des Vize-Chefs des Nationalen Sicherheitsrates vorgeschlagen, berichten russische Nachrichtenagenturen.
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